Parteien: Südwest-SPD nominiert Esken nicht erneut für Bundesvorstand

Der Landesvorstand der baden-württembergischen SPD hat Parteichefin Saskia Esken nicht mehr für Bundesvorstand nominiert. Das Gremium schlug neben Landeschef Andreas Stoch auch die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Isabel Cademartori als mögliche Mitglieder vor, wie aus dem entsprechenden Beschluss hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet.

Beim letzten Mal, im Jahr 2023, war Esken von ihrem eigenen Landesverband noch nominiert worden, in diesem Jahr hatte die Parteivorsitzende keine Kandidatur vorgelegt. Man habe die bisher vorliegenden Kandidaturen nominiert, sagte Landeschef Andreas Stoch. „In Absprache mit Saskia Esken ist das keine Vorentscheidung für die Frage, ob sie wieder als Parteivorsitzende kandidiert oder nicht.“

Kandidatur bleibt dennoch weiter möglich

Esken könnte auch ohne Nominierung durch ihren Heimatverband noch als Bundesvorsitzende vom Bundesvorstand nominiert werden oder auf einem Parteitag spontan kandidieren. Die Parteiführung wird im Juni neu gewählt. Welche Rolle Esken dabei spielen soll, ist in der Partei stark umstritten - auch in Baden-Württemberg, Eskens Heimat.

In einem Interview hatte Landesgeneralsekretär Sascha Binder Esken jüngst kritisiert. „Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen“, hatte Binder dem „Südkurier“ und der „Badischen Zeitung“ gesagt. „Wir haben sieben Kabinettsposten. Ich gebe Saskia Esken recht, dass vier davon an Frauen gehen sollen. Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht.“ 

SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle dagegen verteidigte Esken. Man könne ihr nicht die alleinige Verantwortung für die Klatsche bei der Bundestagswahl geben. Alle strategischen Ausrichtungen hätten Esken und Co-Chef Lars Klingbeil in Abstimmung mit dem geschäftsführenden Kanzler Olaf Scholz getroffen.

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