Kurz vor Bekanntgabe: Neue Namen für SPD-Ministerposten durchgesickert

Kurz vor der Bekanntgabe der SPD-Liste für das Kabinett der neuen Bundesregierung am Montag sickern aus Parteikreisen mögliche Details durch.

Neue Bauministerin solle voraussichtlich die bisherige Vizefraktionschefin Verena Hubertz (im Titelbild neben Klingbeil) werden, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntagabend von zwei Insidern. Für Umweltschutz und Klima sei der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, als Minister im Gespräch.

Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Katja Mast, sei als Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium vorgesehen, an dessen Spitze die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als Ministerin rücken solle.

Zuvor war bereits bekannt geworden, dass SPD-Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler wird und das Finanzministerium übernimmt. Boris Pistorius soll Verteidigungsminister bleiben. Zudem stellt die SPD noch die künftige Hausleitung in den Ministerien für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Justiz und Verbraucherschutz.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll Vorsitzender der Bundestagsfraktion werden, wie das Nachrichtenportal „Politico“ berichtete. Miersch war viele Jahre Chef der Parlamentarischen Linken, dem stärksten Fraktionsflügel vor den Seeheimern und den Netzwerkern. Die SPD-Führung will ihr Personaltableau für die Bundesregierung und die Fraktionsspitze am Montag vorstellen.

Der nach über sieben Jahren als Bundesarbeitsminister aus dem Amt scheidende SPD-Politiker Hubertus Heil hatte zuvor wegen mangelnder Unterstützung durch die Parteispitze das Handtuch geworfen. „In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten“, heißt es in einer Erklärung, die dem Tagesspiegel vorliegt. „Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren.“

Heil begründete dies mit mangelndem Rückhalt der Parteiführung. „Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat“, sagte der 52-Jährige. Seinen Wahlkreis in Niedersachsen werde er als Abgeordneter vertreten. (Tsp/Reuters)