Donald Trump: Neuer Basiszoll gegen die EU gilt nicht für Autos und Stahl

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Branchen, für die Donald Trump bereits Abgaben verhängt hat, sind von dem neuen Basiszoll auf EU-Importe ausgenommen. »Korrekt, sektorale Zölle werden separat behandelt und nicht kumuliert«, teilte das Weiße Haus auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. Die angekündigte Abgabe von 30 Prozent gilt demnach nicht für Autos, Stahl und Aluminium. Bislang belegen die USA aus der EU importierte Autos und Autoteile mit einem Zollsatz von 25 Prozent, bei Stahl- und Aluminiumeinfuhren sind es 50 Prozent.

Am Samstag hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social einen Brief  an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen veröffentlicht. Darin kündigt er einen grundsätzlichen Zoll auf alle Produkteinfuhren aus der Europäischen Union an, der ab dem 1. August gelten soll. Im Fall von Gegenmaßnahmen drohte Trump mit weiteren Zollerhöhungen, bot aber auch Verhandlungen an. Hier lesen Sie mehr zu den Plänen des US-Präsidenten. 

Macron will Druck machen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verlangte nach der Ankündigung, dass die EU zügig gegensteuern solle. Falls bis zum 1. August keine Einigung erzielt werde, müsse die EU-Kommission »alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente« mobilisieren, einschließlich des sogenannten Anti-Coercion-Instruments (ACI) gegen Zwangsmaßnahmen. Das teilte der Politiker auf X mit.

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»In der europäischen Einheit ist es mehr denn je die Aufgabe der Kommission, die Entschlossenheit der Union zu betonen, die europäischen Interessen entschlossen zu verteidigen«, so Macron. Frankreich werde die EU-Kommission »uneingeschränkt« bei Verhandlungen unterstützen, um bis August eine »für beide Seiten akzeptable Einigung« zu erzielen. Diese solle »den Respekt widerspiegeln, den sich Handelspartner wie die EU und die USA mit ihren gemeinsamen Interessen und integrierten Wertschöpfungsketten schulden«.

Auch Importe aus Mexiko will Trump ab dem 1. August mit einem 30-Prozent-Zoll belegen. Zeitgleich mit dem Brief an von der Leyen teilte er auf Truth Social  ein ähnliches Dokument, das sich an die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum richtete. Diese zeigte sich zuversichtlich: »Wir werden eine Einigung mit der Regierung der USA erzielen«, sagte sie. Durch Verhandlungen werde ihr Land bis zum angekündigten Inkrafttreten der Abgaben »bessere Bedingungen« erreichen. Die Souveränität Mexikos sei niemals verhandelbar.

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