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Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten hat die fünf größten Telekommunikationsunternehmen in Deutschland angewiesen, das Internetangebot „Kalifat.com“ zu sperren.
Die Seite verbreite „in erheblichem Maße islamistische Propaganda“, rufe „zum Sturz von Regierungen in muslimisch geprägten Staaten und zur Gründung eines weltweiten Kalifats auf“ und stelle „somit eine konkrete Gefahr für den Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft dar“. Das Angebot richte sich in seiner Gesamtheit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Obwohl das Bundesinnenministerium den hinter „Kalifat.com“ stehenden Verein verboten habe, sei das Angebot in Deutschland im Netz nach wie vor frei verfügbar, stellten die Landesmedienanstalten fest. Um gegen das Medienangebot von vereinsrechtlich verbotenen Organisationen vereinfacht aktiv werden zu können, sollte der Medienstaatsvertrag verändert und eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen werden, fordern die Medienaufseher. Die Internetanbieter sind angewiesen, die islamistische Website „Kalifat.com“ umgehend zu sperren.
„Die Meinungsfreiheit endet dort, wo sie missbraucht wird, um sich gegen unsere freie Gesellschaft zu richten. Wir treten jedem entgegen, der Hass und Hetze verbreitet und sich gegen unsere freiheitliche Demokratie stellt. Die Aufgabe der Medienanstalten ist die Sicherung der Demokratie in den Medien, und dieser Aufgabe stellen wir uns mit aller Entschlossenheit,“ sagte Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, die das Verfahren angestoßen hatte.
Am Donnerstagabend war die Webseite Kalifat.com noch erreichbar.
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