Ursula von der Leyen: EU verschiebt im Zollstreit mit den USA die angekündigten Gegenzölle

Im Zollstreit mit den USA will die EU-Kommission ihre Gegenmaßnahmen nicht wie zunächst geplant am Montag in Kraft setzen, sondern verschiebt sie auf Anfang August. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag an. Damit will die EU abwarten, ob eine Einigung mit den USA trotz der von US-Präsident Donald Trump neu angedrohten Zollerhöhung noch möglich ist. Es gebe immer noch die Hoffnung auf eine Einigung, sagte von der Leyen zur Begründung.

Weil die USA bereits vorher etliche Zollsätze auch für EU-Produkte angehoben hatten, hatte die EU schon vor längerer Zeit Gegenmaßnahmen vorbereitet, sie aber ursprünglich bis Montag ausgesetzt. Dann sollte das Paket mit Gegenzöllen im Umfang von 21 Milliarden Euro gegen die USA in Kraft treten. Die Liste umfasst US-Waren wie Jeans und Motorräder.

Die Bundesregierung und einige andere Staaten hatten am Wochenende nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aber dafür plädiert, auf diesen Schritt vorerst zu verzichten, um die Verhandlungen mit Washington nicht zu erschweren. Der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, Bernd Lange (SPD), hatte dagegen gefordert, dass die EU das Paket unverzüglich in Kraft setzt. »Trumps Brief ist eine Unverschämtheit«, sagte Lange dem SPIEGEL .