SZ am Abend: Nachrichten vom 7. August 2025

vor 3 Stunden 1

Was heute wichtig war

Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Richteramt zurück. Als Begründung nannte sie die kategorische Ablehnung durch Teile der Unionsfraktion. Ohne eine reelle Wahlchance ergebe ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht keinen Sinn. SPD-Fraktionschef Miersch bedauerte die Entscheidung. Unionsfraktionschef Spahn reagierte vergleichsweise zurückhaltend: „Der Entscheidung von Frau Professor Brosius-Gersdorf gilt größter Respekt.“ Zum Artikel (SZ Plus)

Meinung: Der Streit um Brosius-Gersdorf war ein Vorgeschmack auf den Kulturkampf, der diesem Land noch bevorsteht (SZ Plus)

Ministerpräsident Haseloff tritt bei Landtagswahl 2026 nicht mehr an. Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt soll CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze, 46, werden. CDU-Generalsekretär Linnemann sagte der Süddeutschen Zeitung: „Wir begrüßen es sehr, dass der Landesverband frühzeitig Klarheit geschaffen hat, wer die CDU Sachsen-Anhalt als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im September 2026 führen wird.“ Zum Artikel (SZ Plus)

Meinung: Haseloffs Anstand ist ehrenwert, aber riskant (SZ Plus)

EXKLUSIV Junge Alternative operiert im Verborgenen weiter. Anfang April musste sich die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) wegen ihrer gesicherten Verfassungsfeindlichkeit auflösen. Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zeigen, dass trotzdem wichtige Teile der alten Jungen Alternative offenbar nach wie vor aktiv sind. Sowohl nach außen öffentlich sichtbar in sozialen Netzwerken, als auch verdeckt, bei vertraulichen Treffen der alten Gruppierungen. Zum Artikel (SZ Plus)

Karlsruhe beschränkt Einsatz von Staatstrojanern bei Strafverfolgung. Die Polizei darf weiter auf eine umstrittene Spähtechnik setzen, um bestimmte schwere Straftaten aufzuklären oder sie präventiv abzuwehren. Weil das Ausspähen mittels Trojanern einen schweren Eingriff in Grundrechte bedeute, sei dies nur bei der Bekämpfung „besonders schwerer Straftaten“ statthaft, betonen die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Zum Artikel (SZ Plus)

Meinung: Das Grundrecht auf Privatsphäre verkommt - und Karlsruhe schaut zu (SZ Plus)

Putin bestätigt geplantes Treffen mit Trump, aber nicht mit Selenskij. Der russische Präsident hat ein für kommende Woche geplantes Gespräch mit dem US-Präsidenten bestätigt. Die Vereinigten Arabischen Emirate könnten ein passender Ort dafür sein. Ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij sei laut Putin zwar möglich. Noch seien die Voraussetzungen dafür aber nicht gegeben. Zum Liveblog zum Krieg in der Ukraine