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Die Dortmunder Polizei hat ihre zwischenzeitliche Bezeichnung der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg als „gewaltbereite Person“ erklärt. Thunbergs geplanter Besuch bei einem propalästinensischen Protestcamp am Dienstagabend sei vor dem Hintergrund der „jüngsten Ausschreitungen auf propalästinensischen Demonstrationen mit ihrer Teilnahme“ beurteilt worden, teilte die Polizei mit. Dabei sei „mit einer Emotionalisierung und Aufwiegelung des von Frau Thunberg angezogenen Personenkreises“ zu rechnen gewesen. Für das Protestcamp erließ die Polizei deshalb eine Verbotsverfügung, Thunberg kam nicht nach Dortmund.
Die Bezeichnung der 21-Jährigen als „gewaltbereite Person“ in einer Pressemitteilung habe man „im Anschluss an eine erneute polizeiliche Prüfung“ aber „konkretisiert“: „Nicht sie als Person ist gewaltbereit, ihr Einfluss auf die Versammlung kann zu gewalttätigen Handlungen gegen Personen und Eigentum führen“, erklärte die Polizei.
Polizeipräsident: Konkrete Gefahr antisemitischer Straftaten
„Es bestand die konkrete Gefahr, dass antisemitische Straftaten begangen werden. Auch Gewalttaten wie in Berlin waren vorhersehbar“, argumentierte Polizeipräsident Gregor Lange. Durch die Anwesenheit Thunbergs und ihrer Sympathisanten „hätte sich der Charakter des bisher friedlichen Protestcamps maßgeblich gewandelt“, argumentierte der Polizeipräsident.
Thunberg hatte den deutschen Behörden wegen ihres Vorgehens massive Vorwürfe gemacht. „Deutschland bedroht und bringt Aktivisten zum Schweigen, die sich gegen den Genozid und die Besatzung in Palästina aussprechen“, sagt die 21-Jährige in einer auf der Plattform X veröffentlichten Videobotschaft.
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Die 21-jährige Schwedin, die als Klimaaktivistin weltweite Bekanntheit erlangte, hat sich seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel vor einem Jahr und dem darauffolgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen. Kritiker werfen ihr Einseitigkeit vor.
© dpa-infocom, dpa:241008-930-255318/5
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