Motorola-Handys stehen in Deutschland wieder zum Verkauf: Im offiziellen Händler-Store kann man aktuelle Modelle der von Lenovo gebauten Smartphones wieder kaufen, nachdem sie mehrere Monate lang aufgrund einer Patentklage nicht verfügbar waren. Auch unabhängige Händler dürfen nun wieder mit neuen Geräten beliefert werden.
Die US-Firma InterDigital hatte vor dem Münchener Landgericht gegen Lenovo geklagt. Anfang Mai entschied das Gericht, dass Lenovo 4G- und 5G-Mobilfunkpatente des US-Unternehmens verletzt (Aktenzeichen 7 O 12029/23). InterDigital erwirkte ein Kaufverbot für Motorola-Handys. Betroffen waren neben den Handys unter dem Motorola-Label auch von Lenovo gefertigte Tablets und Notebooks mit Mobilfunkzugang.
Rechtsstreitigkeiten "eingestellt oder beendet"
Nun haben Lenovo und InterDigital ihre Rechtsstreitigkeiten "eingestellt oder beendet", teilte Lenovo in einem Statement mit. Die beiden Parteien "führen ein Schiedsverfahren durch, um die Bedingungen für eine Lizenz für die Patente von InterDigital festzulegen", heißt es darin weiter. Zu den näheren Hintergründen wollte sich Lenovo auf Nachfrage nicht äußern.
Lenovo argumentierte zuvor, dass InterDigital die Lizenz nicht zu "fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen" ("FRAND") angeboten habe – eine Verpflichtung für die Vergabe von Standard-Patenten. Lenovo warf InterDigital also vor, sich durch vermeintlich unfaire Konditionen nicht an gültige Regelungen zu halten.
InterDigital gehört zu den berüchtigtsten Patentverwertern der USA. Inwiefern InterDigital seine Patente zu FRAND-Bedingungen bereitstellt, ist seit über einem Jahrzehnt Gegenstand von zahlreichen Gerichtsverhandlungen. Vor Gericht stritt sich InterDigital bereits mit Unternehmen wie ZTE, Huawei, Oppo, Nokia, Samsung und Microsoft.
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