vor 7 Stunden
1
Vor vier Jahren hatte China mehrere Europaabgeordnete mit Sanktionen belegt. Offenbar wurden diese nun aufgehoben. Die EU zeigt sich wieder zu Gesprächen bereit.
30. April 2025, 17:28 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, voi
Nach Angaben des Europäischen Parlaments hebt China die vor vier Jahren verhängten Sanktionen gegen den Unterausschuss für Menschenrechte und mehrere Abgeordnete auf. Im Gegenzug will sich das Europaparlament wieder offen für einen Dialog mit China zeigen.
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola teilte in einer Stellungnahme mit, das Verhältnis zu China bleibe "komplex und facettenreich". Aber der beste Weg, damit umzugehen, sei durch Austausch und Dialog. Die Konferenz der Präsidenten der Fraktionen im Parlament habe bekräftigt, dass die Aufhebung der Sanktionen nicht bedeute, dass das Europäische Parlament die anhaltenden Herausforderungen in den Beziehungen zwischen der EU und China übersehen werde, teilte Metsola mit. Das Parlament werde weiterhin ein entschlossener Verteidiger der Menschenrechte und grundlegender Werte weltweit sein.
Das chinesische Außenministerium hatte das Ende der Sanktionen zunächst nicht bestätigt. Die Beziehungen zwischen China
und der EU entwickelten sich derzeit gut, sagte jedoch Sprecher Guo
Jiakun in Peking mehrere Stunden vor der Bekanntgabe durch das
Europaparlament.
Mit den Strafmaßnahmen hatte China 2021 auf EU-Sanktionen wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang reagiert. Den betroffenen Personen und ihren Familien ist seitdem nach chinesischen Angaben die Einreise nach Festlandchina, Hongkong und Macau untersagt. Zudem dürfen sie sowie mit ihnen verbundene Unternehmen und Einrichtungen keine Geschäfte mit China tätigen.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.
English (US) ·