CDU – AfD: Studie legt nahe, dass Kooperation mit rechten Parteien nicht helfen

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Die Stiftung hat für ihre Studie die Situation in zehn europäischen Ländern analysiert. Hintergrund der Untersuchung ist die Lage in Deutschland , wo inzwischen das eingetreten sei, was in den meisten Ländern Europas schon länger üblich sei: »Rechtspopulistische Parteien erzielen Rekordergebnisse und setzen die etablierte Konkurrenz im Parteiensystem immer stärker unter Druck.«

In zwei Beispielen kommt die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Ergebnis:

Das Papier macht deutlich, dass es große Unterschiede zwischen den Rechts-außen-Parteien in Europa gibt – etwa in ihrer Haltung zur Europäischen Union, zu Russland oder zum Rechtsstaat. »Während sich einige rechtspopulistische Parteien als Teil des demokratischen Systems begreifen, positionieren sich andere bewusst als Anti-System-Parteien und propagieren ein alternatives, autoritäreres Staatsmodell«. Entsprechend unterschiedlich sei auch der Umgang mit ihnen.

Die AfD wird von der Studie in die Kategorie »autoritär-rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien« eingeordnet, mit der Kooperationen der konservativen Parteienfamilie EVP »weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene denkbar« seien.

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