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Barack Obama kritisiert die Regierung seines Nachfolgers erneut mit überraschender Deutlichkeit. Im Vorgehen gegen Medien sei ein neues, gefährliches Niveau erreicht.
18. September 2025, 18:42 Uhr Quelle: DIE ZEIT, AFP, mga
Der frühere US-Präsident Barack Obama hat der Regierung von Donald Trump vorgeworfen, Druck auf Medien auszuüben und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die Trump-Regierung drohe Medienunternehmen mit Regulierungsmaßnahmen, sofern diese "nicht einen Maulkorb gegen Reporter und Kommentatoren verhängen oder diese feuern", schrieb Obama auf X, ohne Trump namentlich zu nennen. Damit sei "ein neues und gefährliches Niveau erreicht".
In einem weiteren Posting rief Obama US-Medienhäuser dazu auf, sich gegen "staatlichen Zwang" zur Wehr zu setzen. "Medienunternehmen müssen sich dagegen wehren, anstatt sich zu beugen", schrieb der Demokrat. Die Meinungsfreiheit sei schließlich durch den ersten Verfassungszusatz garantiert
Trump-Lager bedient sich laut Obama der Cancel-Culture
Obama hängte einen Bericht der New York Times über die Entlassung der Washington-Post-Kommentatorin Karen Attiah an. Die schwarze Journalistin hatte nach dem Attentat auf den ultrarechten Aktivisten und Trump-Unterstützer Charlie Kirk kritische Äußerungen zur Waffengewalt in den USA und zur Untätigkeit des "weißen Amerikas" veröffentlicht und war eigenen Angaben zufolge deshalb entlassen worden. Nach Attiahs Angaben hat ihr die Washington Post "grobes Fehlverhalten" vorgeworfen. Die Zeitung äußerte sich bislang nicht zu dem Fall.
Weiter kritisierte Obama, die Regierung habe sich jahrelang über "Cancel-Culture" beschwert, greife nun jedoch selbst zu diesem Mittel. Mit Cancel-Culture ist eine Form sozialer Ächtung gemeint, bei der Personen oder Institutionen wegen missliebiger Äußerungen öffentlich angeprangert werden.
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Bereits am Mittwoch hatte Obama sich ungewöhnlich kritisch über die Trump-Regierung geäußert. Die Rhetorik Trumps und seines Umfelds, in der politische Gegner als "Ungeziefer" oder "Feinde" bezeichnet würden, trage zu einer gefährlichen Stimmung bei, warnte er. Es sei ein Fehler, Gewalttaten wie diese zum Anlass zu nehmen, unliebsame Stimmen mundtot zu machen. "Wenn die Regierung der Vereinigten Staaten extremistische Ansichten unterstützt, haben wir ein Problem", sagte Obama.
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