vor 4 Stunden
3
Nur einen Tag nach dem angekündigten Rücktritt von Inlandsgeheimdienstchef Ronen Bar hat Israels rechte Regierung angekündigt, ihre zuvor angekündigte Entlassung zurückzunehmen. Das meldeten mehrere israelische Medien übereinstimmend. Hintergrund sind möglicherweise taktische Erwägungen von Premierminister Benjamin Netanyahu.
Israels Oberstes Gericht entschied, dass der Schin-Bet-Chef vorerst im Amt bleiben muss. Die Richter regten einen Kompromiss an und kündigten andernfalls eine eigene Entscheidung an. Die Nachrichtenseite »ynet« mutmaßte, die Regierung versuche mit der Rücknahme des Entlassungsbeschlusses eine Untersuchung des Obersten Gerichts zu verhindern. Hintergrund sind die Ermittlungen wegen möglicher Interessenkonflikte und Gesetzesverstöße des umstrittenen Regierungschefs.
Der Inlandsgeheimdienstchef hatte am Montagabend mitgeteilt, zum 15. Juni seinen Posten beim Schin Bet wegen der Versäumnisse seiner Behörde während des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 in Israel räumen zu wollen.
»Als Leiter der Organisation habe ich Verantwortung übernommen – und nun, an diesem besonderen Abend, der Erinnerung, Heldentum und Opfer symbolisiert, habe ich mich entschieden, die Umsetzung anzukündigen und meine Rolle als Leiter des israelischen Sicherheitsdienstes zu beenden«, sagte Bar laut »Haaretz« : »Meine Liebe zu meinem Heimatland und meine Loyalität gegenüber dem Staat sind die Grundlage für jede Entscheidung, die ich in meinem Berufsleben getroffen habe. Das gilt auch heute Abend.«
English (US) ·