Atomprogramm: Iran warnt vor Sanktionen und lässt Atominspektoren zu Anlage im Süden

Die Regierung in Teheran hat Deutschland, Frankreich und Großbritannien erneut davor gewarnt, den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen gegen den Iran zu aktivieren. Ein solcher Schritt werde Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben. "Wenn diese Maßnahme ergriffen wird, wird auch der Weg der Zusammenarbeit, den wir jetzt mit der IAEA eingeschlagen haben, komplett beeinträchtigt und wahrscheinlich unterbrochen werden", sagte der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi am Mittwoch im Staatsfernsehen.

IAEA-Chef Rafael Grossi sagte am Mittwoch, dass die Inspekteure der UN-Organisation ihre Arbeit im Iran wieder aufgenommen hätten. Der Regierung in Teheran zufolge handelt es sich jedoch nicht um eine vollständige Wiederaufnahme der Zusammenarbeit, die nach den Angriffen Israels und der USA auf iranische Atomanlagen unterbrochen worden war. Israel hatte im Juni zwölf Tage lang Krieg gegen den Iran geführt und gemeinsam mit den USA zentrale Atomanlagen angegriffen. 

Begonnen wurde laut Grossi mit der Überwachung des Brennstoffwechsels im Atomkraftwerk Buschehr im Süden Irans. Die IAEA-Aufsicht bei dem gemeinsam mit Russland betriebenen AKW sei mit den iranischen Behörden sowie der Regierung in Moskau koordiniert worden, sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibadi laut der Nachrichtenagentur Irna. Die Inspektionen der bei den israelischen Angriffen beschädigten Atomanlagen bleiben jedoch weiterhin ausgesetzt, sagte Gharibadi. 

Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die sogenannten E3-Staaten, hatten am Dienstag die Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm wieder aufgenommen. Die iranische Führung will in den Verhandlungen einen Kompromiss erzielen, um drohende Sanktionen abzuwenden. Die europäischen Staaten hatten gewarnt, sie könnten den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der früheren UN-Sanktionen gegen den Iran auslösen. Der Westen wirft dem Iran vor, Atomwaffen anzustreben. Die Regierung in Teheran bestreitet dies und hat wiederholt erklärt, ihr Atomprogramm diene friedlichen Zwecken.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte am Mittwoch, die Gespräche seien "ohne abschließendes Ergebnis zu Ende gegangen". Der Iran habe die Wahl, nun weiter zu verhandeln. Sollte es zu keinem Ergebnis kommen, bleibe die Wiedereinrichtung der Sanktionen eine Möglichkeit.

Iran beseitigt offenbar Spuren an einer Anlage

Laut einem Bericht des unabhängigen US-Forschungsinstituts für Wissenschaft und Internationale Sicherheit (Isis) beseitigt der Iran derzeit eilig Spuren an einer Atomanlage im Norden Teherans. Dort sollten wahrscheinlich Beweise für eine mögliche Entwicklung von Atomwaffen vernichtet werden, teilte das Institut mit. Satellitenbilder zeigten erhebliche Anstrengungen, beschädigte Gebäude schnell abzureißen. Die Anlage Mojdeh war am 18. Juni bei zwei israelischen Luftangriffen zerstört worden. 

Das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 und damit auch der darin festgelegte Snapback-Mechanismus laufen im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder eine Einigung bis Ende August anstreben. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten 2015 das Atomabkommen geschlossen, um den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich das Land von seinen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der IAEA hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart.