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US-Präsident Trump soll Merz bei seinem Besuch auch auf die AfD ansprechen wollen. Der Bundeskanzler sagt, er sei darauf vorbereitet – und werde seine Meinung klar sagen.
5. Juni 2025, 16:22 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dar
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist auf eine mögliche Konfrontation mit US-Präsident Donald Trump bei seinem Antrittsbesuch im Weißen Haus in Bezug auf die AfD vorbereitet. Er sei bereit, mit dem US-Präsidenten über die deutsche Innenpolitik zu sprechen. "Ich werde da allerdings auch sehr klar meine Meinung dazu sagen, wenn es notwendig ist", sagte Merz.
Die New York Times hatte unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten Mitarbeiter des Weißen Hauses berichtet, Trump werde Merz wahrscheinlich darauf ansprechen, dass sich Deutschlands Eintreten für die Meinungsfreiheit seiner Ansicht nach verschlechtert habe.
Ähnliche Äußerungen waren bereits mehrfach aus der US-Regierung zu hören. US-Vizepräsident JD Vance etwa kritisierte bei der Münchener Sicherheitskonferenz den deutschen Umgang mit der AfD. US-Außenminister Marco Rubio sprach gar von "verkappter Tyrannei" in Deutschland, nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte.
Merz erwartet keine Durchbrüche
Merz sagte in Washington, er freue sich auf das Gespräch mit dem US-Präsidenten. Er erwarte jedoch keine "Durchbrüche" in den drei zentralen Themenbereichen. Dazu zählte Merz den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, die Handelspolitik und Trumps Zölle sowie die Vorbereitung des Nato-Gipfels Ende Juni im niederländischen Den Haag.
Trump will Merz nach neuen Angaben des Weißen Hauses gegen 17:30 Uhr deutscher Zeit vor dem Weißen Haus empfangen. Danach ist ab etwa 17:45 Uhr ein Gespräch im Oval Office geplant, zu dem anfangs auch Pressevertreter zugelassen sind. Erst im Anschluss lädt Trump Merz zum Mittagessen. Im Bundeskanzleramt war erwartet worden, Merz könne vor der Pressebegegnung zunächst im vertraulichen Gespräch mit Trump warm werden.
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