Zollstreit: Trump und von der Leyen beginnen Gespräch über Handelsabkommen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump sind in Schottland zu einem entscheidenden Gespräch zur Beilegung des monatelangen Zollkonflikts zusammengetroffen. "Hoffentlich werden wir einige Probleme lösen", sagte Trump zu Beginn des Treffens vor Reportern in seinem Golf-Resort Turnberry südlich von Glasgow. 

Falls keine Einigung zustande kommt, werden ab 1. August bei der Einfuhr von EU-Waren in die USA Zölle von 30 Prozent fällig. 

Nach Angaben aus EU-Kreisen zeichnete sich kurz vor dem Treffen ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreichen Ausnahmen ab. Die vorliegende Einigung sieht nach Angaben eines EU-Diplomaten Ausnahmen für wichtige Sektoren wie Flugzeuge, Holz und Spirituosen vor – mit Ausnahme von Wein. Die EU muss sich den Angaben zufolge im Gegenzug verpflichten, mehr US-Flüssiggas (LNG) zu kaufen, und Investitionen zusagen. Für Medikamente und Halbleiter würde ein Zoll von 15 Prozent gelten.

"Fairness und ein neues Gleichgewicht

Von der Leyen räumt einem Handelsabkommen mit den USA ebenso wie US-Präsident Donald Trump eine 50-50-Chance für ein Gelingen ein. Bei dem angestrebten Abkommen gehe es um Fairness und ein neues Gleichgewicht, sagt von der Leyen mit Blick auf die Gespräche. Sollten diese erfolgreich sein, wäre dies das größte Abkommen, das die EU oder die USA je geschlossen hätten. "Und wenn man unsere Märkte betrachtet, sprechen wir über einen riesigen Markt mit 800 Millionen Menschen, wenn man die Vereinigten Staaten und die Europäische Union zusammenzählt", sagte von der Leyen.

Trump sagte, er davon aus, dass es im Falle einer Einigung mehrere Jahre dauern würde, bevor man wieder darüber miteinander sprechen müsse. Die Zölle auf europäische Importe würden aber nicht kleiner als 15 Prozent sein. Auf die Frage, ob er einen besseren Wert als 15 anbieten könne, antwortete Trump: "Besser heißt niedriger? Nein."

Es sei ihm eine Ehre, von der Leyen bei sich zu haben, sagte Trump. Die USA hätten über die Jahre hinweg eine sehr gute Beziehung mit der EU gehabt, aber es sei ein einseitiges Geschäft gewesen, das für die USA unfair gewesen sei. "Und ich denke, beide Seiten wollen Fairness", ergänzte er.