„Wir sind alle zum Arbeiten geboren“: Scholz sieht geplante „Anschubprämie“ für Langzeitarbeitslose skeptisch

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich skeptisch über die Wirkung der geplanten „Anschubprämie“ für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert.

„Ich persönlich teile die Theorie vieler Leute nicht, dass man jemanden zur Arbeit locken muss“, sagte der SPD-Politiker in der Sendung „RTL Direkt spezial – Am Tisch mit Olaf Scholz“. „Weil ich glaube, wir sind alle zum Arbeiten geboren.“ Das sehe allerdings nicht jeder so, räumte der Kanzler ein. „Deshalb ist die Frage: Wie kriegen wir das geändert?“

Die geplante Prämie von 1000 Euro für eine Jobaufnahme nütze „vielleicht nicht“, sagte Scholz. „Aber schaden tut es auch nicht weiter.“ Natürlich regten sich nun aber Menschen auf, die jeden Morgen arbeiten gingen und keine Prämie bekämen.

SPD-Fraktion hat „viele Fragezeichen“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerte ebenfalls Zweifel an der geplanten „Anschubprämie“. „Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass man mit einer Anschubfinanzierung von 1000 Euro Langzeitarbeitslose wieder zur Aufnahme einer Tätigkeit bewegen könnte“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“. „Die SPD-Bundestagsfraktion steht diesem Konzept sehr skeptisch gegenüber. Wir haben da viele Fragezeichen.“

Die Idee von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), „1000 Euro Belohnung für jemanden zu zahlen, der die Arbeit auch ohne die Prämie machen könnte und sollte, widerspricht auf den ersten Blick einem gesunden Gerechtigkeitsempfinden“, sagte der SPD-Politiker.

„Auch wenn mehrere Arbeitsökonomen das Vorhaben unterstützen, müssen wir da nochmal ran und schauen, wie die beabsichtigten Anreize richtig und gerecht gesetzt werden können.“

Das Kabinett hatte vergangene Woche Verschärfungen der Regeln für Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger beschlossen. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen sie bald mit höheren Strafen rechnen.

Teil der Regelungen ist auch die sogenannte Anschubfinanzierung. Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, sollen einmalig 1000 Euro erhalten können. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. (dpa, Tsp)