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Spanien folgt dem Beispiel Australiens und will den Zugang zu sozialen Medien für Minderjährige unter 16 Jahren verbieten. Die Anbieter sollen deswegen verpflichtet werden, Systeme zur Altersüberprüfung einzuführen, wie Ministerpräsident Pedro Sanchez am Dienstag bei einer Rede in Dubai ankündigte. Jugendliche müssten vor dem „digitalen Wilden Westen“ geschützt werden. Sanchez rief andere europäische Länder auf, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. Australien hatte im Dezember als erstes Land ein Verbot beliebter Internet-Plattformen erlassen. Seitdem wurden in den ersten Wochen nach Angaben der staatlichen Internet-Regulierungsstelle von Anbietern zusammen fast fünf Millionen Accounts von Teenagern deaktiviert. Halten sich die Tech-Unternehmen nicht an die Vorgaben, drohen millionenschwere Strafen. Einige andere Staaten – darunter Frankreich und Großbritannien – erwägen jetzt ebenfalls die Einführung einer Altersbegrenzung. Befürworter begründen diesen Schritt mit dem Schutz der körperlichen und seelischen Gesundheit von Minderjährigen. Ein hochrangiger Vertreter der griechischen Regierung sagte Reuters, Athen sei kurz davor, ein Social-Media-Verbot anzukündigen. Es solle für Kinder unter 15 Jahren gelten.
Sanchez sagte, seine Regierung werde in der kommenden Woche auch einen ähnlichen Gesetzentwurf vorlegen. Dieser solle Führungskräfte von sozialen Medien für illegale Inhalte und Hassreden zur Verantwortung ziehen. Strafbar sollen demnach auch die Manipulation durch Algorithmen und die Verstärkung illegaler Inhalte werden. Die Staatsanwaltschaft werde zudem prüfen, ob bei den Plattformen Grok von Elon Musk, Tiktok und Instagram Rechtsverstöße vorlägen. Das eigentliche Social-Media-Verbot soll einem Regierungssprecher zufolge im Rahmen einer Novelle eines bereits bestehenden Gesetzes zum Schutz von Minderjährigen eingeführt werden. Die Änderungen würden derzeit im Parlament beraten. Weitere Details nannte er nicht. Vertreter von X, Google, Tiktok, Snapchat und Meta äußerten sich zunächst nicht zu den Plänen.
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