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Neuer Kanzler, neue Strategie: Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew hat die Entscheidung der neuen Bundesregierung begrüßt, die Waffenlieferungen an die Ukraine wieder als Geheimsache zu behandeln. »Ein guter Schachspieler denkt mehrere Züge voraus. Was er nicht tut, ist, diese Züge seinem Gegner vorherzusagen«, sagte Makejew der Nachrichtenagentur dpa.
»Als Botschafter der Ukraine bin ich in solche Geheimnisse eingeweiht«, fügte er mit Blick auf die von Deutschland geplanten Waffenlieferungen an sein Land hinzu. Nach dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Kyjiw könne er daher bestätigen: »Deutschland wird liefern. Und wir wissen genau, was und wann. Und wir sind zufrieden.«
Merz traf die Entscheidung gleich nach Amtsantritt
Merz hatte gleich nach seinem Amtsantritt in Abstimmung mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschieden, die Veröffentlichung aller Waffenlieferungen in die Ukraine zu stoppen. Damit kehrt er zu einer Geheimhaltungspraxis zurück, die es in den ersten Monaten nach der russischen Invasion in der Ukraine von Februar bis Juni 2022 unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegeben hatte.
Begründet wird die Kehrtwende damit, dass man eine »strategische Ambiguität« herstellen wolle. Das bedeutet, dass man den Gegner über das eigene Handeln im Unklaren lässt, um ihm keine militärischen Vorteile entstehen zu lassen. Makejew stellte sich hinter diese Argumentation. »Mit strategischer Ambiguität gegenüber dem Gegner gewinnt man viel mehr als mit roten Linien, die man vor sich her zieht«, sagte er.
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