Rüstung: Tempo für die Truppe

Es ist Sitzungswoche in Berlin. Für Vizeadmiral Carsten Stawitzki bedeutet das kurze Wege zwischen Parlament und Ministerium. Der nationale Rüstungsdirektor der Bundeswehr hat den Anzug schon wieder gegen die Uniform getauscht. Eben noch war der 60-Jährige im Bundestag, anschließend geht es direkt weiter nach Erding in das neu eröffnete Innovationszentrum. Dort geht es um Drohnenabwehr – und damit um eine der Fragen, an denen sich entscheidet, wie schnell Deutschland verteidigungsfähiger werden kann.

Seit April 2018 ist Stawitzki für die Ausrüstung der Bundeswehr verantwortlich, „von der Socke bis zur F-35“, wie er sagt. Damals war die Lage noch eine andere: Die Bundeswehr war vor allem auf internationales Krisenmanagement ausgerichtet und chronisch unterfinanziert. Mit Putins Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat sich das grundlegend verändert. Für Stawitzki zu spät: „Wenn wir ehrlich zu uns sind, hat die Zeitenwende schon 2014 stattgefunden. Wir wollten sie nur nicht wahrhaben.“

Die russische Vollinvasion markierte den politischen Einschnitt. Olaf Scholz (SPD) kündigte das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr an, drei Jahre später wurden Verteidigungsausgaben teilweise von der Schuldenbremse ausgenommen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Ziel, die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas zu machen. Und für diese Vorhaben benötigt die Truppe nicht nur mehr Personal, sondern auch Material.

Der Zulauf von Material zur Truppe dauert oft mehrere Jahre

Die zusätzlichen Mittel durch die Zeitenwende hätten Bewegung in das System gebracht, sagt Stawitzki. In allen Fähigkeitsfeldern seien erste große Verträge geschlossen worden. Zugleich warnt er vor falschen Erwartungen: Es sei allenfalls „eine Anschubfinanzierung, das haben wir auch der Politik gesagt“.

Zwischen politischem Willen und einsatzfähigem Material liegt ein komplizierter Beschaffungsprozess: Erst wird der militärische Bedarf definiert, dann folgen Ausschreibung, Verhandlungen und schließlich der Vertrag mit der Industrie. Erst dann wird produziert – der Zulauf zur Truppe erfolgt oftmals erst Jahre später. Dabei bleibt die Aufrüstung eng an das Parlament gebunden. „Die Bundeswehr unterliegt voll der parlamentarischen Kontrolle. Sie ist das einzige Ressort, das mit Verträgen über 25 Millionen Euro noch einmal in den Bundestag geht“, sagt der Rüstungschef. Diese sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlage ist ein zentraler Kontrollpunkt. Seit der Zeitenwende ist ihre Zahl stark gestiegen: von 55 Vorlagen im Jahr 2023 auf 97 im Jahr 2024 und 103 im Jahr 2025 – für 2026 rechnet das Verteidigungsministerium mit einem ähnlich hohen Niveau. Stawitzki sieht mit der Geschwindigkeit der Aufrüstung kein Problem. „Ich sehe nicht ansatzweise, dass wir durch zu viel Tempo ‚außer Kontrolle‘ geraten würden, nicht bei der parlamentarischen Kontrolle, wie sie heute aufgestellt ist.“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor einem U-Boot im April in Kiel. Gregor Fischer/AFP

Ganz unbestritten ist das alles aber nicht. Ende vergangenen Jahres genehmigte der Haushaltsausschuss Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr in Höhe von 51 Milliarden Euro – fast so viel wie früher ein ganzer Verteidigungshaushalt. Auch für die letzte Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Sommerpause deutet sich ein Berg an Vorlagen an. Der Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer kritisiert, dass dadurch der Eindruck entstehe, dass das Verteidigungsministerium „das System parlamentarischer Kontrolle von Beschaffung bewusst schwächen will“. Er bemängelt, dass die Vorlagen über Wochen nur vereinzelt eingingen, kurz vor der Sitzung dann aber in großer Menge vorgelegt würden. Angesichts milliardenschwerer Beschaffungen, hoher Vorschüsse an Rüstungsunternehmen und umfangreicher Vertragsunterlagen sei eine seriöse Prüfung kaum möglich. „Dabei ist gerade jetzt eine strikte Ausgabenkontrolle von essenzieller Bedeutung.“ Auch der Bundesrechnungshof warnte: Geld allein reiche nicht. Nötig seien Reformen bei Organisation und Personal.

Stawitzki weist den Vorwurf der Schwerfälligkeit zurück, vor allem, was das Beschaffungsamt angeht. Man müsse die Prozesse dort beschleunigen, wo Parallelisierung möglich sei. Zwischen Beschluss und Einsatzfähigkeit liegen jedoch weiterhin Produktionszeiten, Genehmigungen und Engpässe in der Industrie. „Marktverfügbar heißt nicht, dass es im Regal steht. Die Industrie muss die Systeme erst bauen dürfen – und das unterliegt im Kriegswaffenkontrollrecht zu Recht strengen Regeln – und dann auch bauen können“, sagt er.

Abschreckung hängt auch davon ab, ob die Nato im Ernstfall geschlossen handelt

Umso wichtiger ist die Prioritätensetzung. Ganz oben stehen für den Rüstungschef Kommunikations- und Aufklärungssatelliten. Die nächste militärische Auseinandersetzung werde auch im Weltall entschieden, sagt er. Hinzu kommt die Digitalisierung der Streitkräfte, also die Vernetzung von Sensoren, Waffensystemen und Führung. Der dritte Bereich ist die Fähigkeit, tief im Raum eines möglichen Aggressors wirken zu können, für Stawitzki „ein fundamentaler Baustein für eine glaubwürdige Abschreckung“.

Doch Abschreckung ist nicht nur eine Frage von Reichweite, Vernetzung und Technik. Sie hängt auch davon ab, ob die Nato glaubwürdig bleibt und im Ernstfall geschlossen handelt. Doch seit Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus wirkt das zunehmend fraglich. Für Stawitzki ist trotzdem klar, dass Deutschland seine Fähigkeiten nicht isoliert denken kann, sondern nur im Bündnis. „Ich bin der festen Überzeugung, dass das Bündnis weiter existiert, weil wir uns nicht nur mit Lippenbekenntnissen, sondern tatsächlich zu ihm bekannt haben.“

Das wird auch in den großen Beschaffungsentscheidungen sichtbar. Die F-35-Kampfflugzeuge stehen für die nukleare Teilhabe und damit für Deutschlands Rolle im Abschreckungssystem der Nato. Im Bündnis zählt zudem nicht nur Interoperabilität, also die Fähigkeit, gemeinsam zu operieren, sondern zunehmend auch die Austauschbarkeit identischer Systeme, etwa bei den gemeinsam von Deutschland und Norwegen beschafften, baugleichen U-Booten. Sie sollen nicht nur gemeinsame Operationen erleichtern, sondern auch Ausbildung, Wartung und Ersatzteillogistik enger verzahnen.

Solche gemeinsamen Systeme sind sowohl ein Ausdruck von Bündnisfähigkeit als auch ein Mittel, Zeit zu gewinnen. Denn der entscheidende Engpass sind inzwischen nicht nur Geld und Personal, sondern auch der Vorlauf: Sicherheitsexperten und Militärs wie Stawitzki rechnen damit, dass Putin bereits 2029 in der Lage sein könnte, die Nato zu testen. Wenn die Bundeswehr bis dahin bestimmte Ziele erreichen soll, muss das Material deutlich früher in der Truppe ankommen, damit es noch ausgebildet, erprobt und integriert werden kann. „Wenn es 2028 da sein soll und 24 bis 36 Monate produziert wird, dann landen wir bei 2026 als Bestelldatum.“ Alles, was bis dahin nicht unter Vertrag gebracht sei, werde bis 2029 voraussichtlich nicht mehr in der Truppe ankommen.

Ob die Zeitenwende am Ende erfolgreich war, wird sich deshalb nicht allein an Milliardenbeträgen oder an der Zahl neuer Verträge entscheiden. Entscheidend ist, ob Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit rechtzeitig stärkt, ohne dass Kontrolle und Steuerung auf der Strecke bleiben – und ob die Nato als militärisches wie politisches Bündnis funktionsfähig bleibt. „Die Zeitenwende war erfolgreich, wenn wir uns nicht haben auseinanderdividieren lassen und die Nato weiter funktioniert“, sagt Stawitzki.