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Es schien wie eine ausgemachte Sache: Als Donald Trump vergangenen Donnerstag nach einem »produktiven« Telefonat mit Wladimir Putin ein Treffen mit dem Kremlchef ankündigte, wurden schon erste Details genannt. Der US-Präsident hatte Budapest als Ort vorgeschlagen. Putin habe »sofort« zugestimmt, ließ Trump wissen.
Bulgariens Außenminister kündigte wenig später an, dass sein Land Putin einen Überflug erlauben werde, sollte der russische Staatschef zu dem Gipfeltreffen reisen.
Inzwischen stellt sich aber eine ganz andere Frage. Nämlich die, ob das Treffen überhaupt stattfinden wird. »Ich möchte keine vergeudete Sitzung«, sagte Trump am Dienstag. Es sei kein Treffen »in naher Zukunft« geplant, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter des Weißen Hauses. Dabei hatte Trump zuletzt angedeutet, der Termin könne in den kommenden 14 Tagen stattfinden.
Telefonat zwischen Rubio und Lawrow
Offizielle Erklärungen für diesen Kurswechsel gibt es nicht. Aber bereits vor Trumps Erklärung, er wolle keine Zeit verschwenden, hatten US-Medien übereinstimmend berichtet, dass ein baldiges Treffen zwischen Trump und Putin wieder vom Tisch sei. Sie beriefen sich auf Angaben aus dem Weißen Haus nach einem Telefonat von US-Außenminister Marco Rubio mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
Eigentlich war dieses Telefonat als Teil der Vorbereitungen für ein Treffen in Budapest gedacht. Es sollte auch noch ein persönliches Vor-Treffen der beiden Minister folgen. Laut CNN kam Washington nach dem Gespräch der beiden Außenminister aber zu dem Ergebnis, dass sich Moskau nicht ausreichend von seinen Maximalforderungen entfernt habe. Rubio werde daher eher nicht ein baldiges Treffen des US-Präsidenten mit dem Kremlchef empfehlen, berichtete CNN unter Berufung auf US-Regierungsvertreter .
Sonderlich überraschend wäre eine harte Linie Moskaus nicht: »Es sind noch viele Hausarbeiten zu erledigen«, hatte Kremlsprecher Dmitrij Peskow laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass am Montag gesagt. Vor allem müssten die Außenministerien beider Länder eine Vielzahl offener Fragen klären.
Peskow hatte auch betont, dass sich Russlands Position in dem Konflikt nicht geändert habe. Er führte das zwar nicht näher aus. Klar ist aber, dass Russland mehr als die bisher in der Ukraine eroberten Landstriche beansprucht. So hat Moskau nach der schon 2014 annektierten Krim kurz nach Kriegsbeginn noch vier weitere ukrainische Regionen zu seinen eigenen Gebieten erklärt, obwohl es sie bis heute nur teilweise kontrolliert.
Peskow reagierte damit auf Äußerungen Trumps, dass der aktuelle Frontverlauf eingefroren und Friedensgespräche begonnen werden sollten.
Moskau hat offenbar ein Schreiben mit seinen Forderungen an die USA geschickt
Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge hat Russland den USA auch in einem informellen Schreiben seine Bedingungen für ein Friedensabkommen mit der Ukraine übermittelt und beharrt dabei auf seinen Maximalforderungen. In dem am Wochenende übermittelten sogenannten Non-Paper bekräftigt die Regierung in Moskau demnach ihre Forderung nach der Kontrolle über die gesamte ukrainische Donbass-Region sowie den Verzicht auf eine Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine.
Trump bekräftigte am Dienstag seine Haltung, dass für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine der Frontverlauf eingefroren werden sollte.
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