Qualitätsmängel doch geringer?: Internes Dokument entlastet Spahn und Emix

In der Debatte um Maskenkäufe der Bundesregierung in der frühen Phase der Corona-Pandemie sind neue Unterlagen aufgetaucht, die Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entlasten. Nun bekannt gewordene Details weisen darauf hin, dass die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Schweizer Unternehmen Emix deutlich unkomplizierter und günstiger für den Steuerzahler verlief, als bislang angenommen.

Brisant erscheinen diese Informationen im Hinblick auf den kürzlich veröffentlichen, ungeschwärzten Bericht der damaligen Aufklärungsbeauftragten im Gesundheitsministerium, Margaretha Sudhof (SPD). Darin wurde unter anderem kritisiert, Spahns Haus habe überzogene Preise gezahlt, fehlerhafte Ware akzeptiert und unzureichende Kompensation im Sinne der Steuerzahler eingefordert.

Ein interner Bericht des Bundesgesundheitsministeriums, der im März 2021 dem Haushaltsausschuss vorgelegt wurde und der dem Tagesspiegel vorliegt, widerspricht dieser Darstellung. Zuerst hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet.

In dem Bericht heißt es, Emix sei die erste Firma gewesen, die im Rahmen von direkten Aufträgen an den Bund habe liefern können. Emix habe im März und April 2020 sechs Angebote gemacht, aus denen letztlich vier Verträge für Einmalhandschuhe und Masken hervorgingen.

Emix wird in dem Bericht ausdrücklich als zuverlässiger Partner bezeichnet. Eine Qualitätskontrolle habe ergeben, dass Emix eines von wenigen Unternehmen gewesen sei, das in der Frühphase der Pandemie große Mengen an Schutzausrüstung „verlässlich, kurzfristig, termingerecht und in solider Qualität liefern konnten“. 

Konkret sei es um 210 Millionen OP-Masken zu einem Stückpreis von 0,60 Euro pro Stück, 150 Millionen FFP2- oder KN95-Masken zum Durchschnittspreis von 5,58 Euro und 44 Millionen Einmalhandschuhe à 9 Cent gegangen. Das, so der Bericht, seien marktübliche Preise.

Laut dem Ministerium verlief die Zusammenarbeit mit Emix anfangs sehr gut, später sei dann die Qualität der gelieferten Masken gesunken. Dennoch – so betont der Bericht – habe sich Emix auch bei Beanstandungen kooperativ gezeigt. Die Firma habe „nach Mängelrügen fehlerhafte Ware verzugslos und komplikationslos ausgetauscht“.

Die Quote mangelhafter Ware lag dem Bericht zufolge bei 14,7 Prozent bei 109 Millionen gelieferten FFP2-Masken und bei 13,2 Prozent von 77 Millionen OP-Masken. Das Ministerium bezeichnet diese Zahlen als „eine der niedrigsten Ausfallquoten im Bereich der Direktbeschaffungen des Bundes“.

Dem steht die Darstellung im Sudhof-Bericht entgegen, in dem von Ausfallraten zwischen 40 und 48 Prozent sowie von Stückpreisen für FFP2-Masken zwischen 6,42 und 7,08 Euro die Rede ist.

Spahn hat sich indes in einem Interview mit der „Bild“ verteidigt. „Ich habe nichts zu verbergen“, sagte er. Gleichwohl räumt er ein, nicht zu jeder Zeit eine lückenlose Übersicht bei den Beschaffungen gehabt zu haben. „Ja, eine Unübersichtlichkeit war da, ohne Zweifel. Warum? Weil wir ja die Erfahrung immer wieder machen mussten im Gesundheitsministerium, dass Lieferungen zugesagt sind, aber nicht kommen“, so Spahn. 

Den Vorwurf, er habe gelogen, der insbesondere von den Grünen erhoben wurde, wies er zurück: „Eins weiß ich sicher: Vermerke, die mich erreicht haben, habe ich, soweit ich das erinnere, immer auch gezeichnet.“ Es habe aber Warnungen gegeben, die ihn nicht erreicht hätten. „Und jetzt werden die beiden Dinge vermengt, sozusagen die eine Antwort, die sich auf das Innenministerium bezog, mit dem, was das eigene Haus angeht. Und das meine ich mit konstruierten Vorwürfen“, sagte Spahn.