Krieg in Nahost: Biden spricht nach langer Pause wieder mit Netanjahu

US-Präsident Joe Biden hat erstmals nach fast zwei Monaten wieder mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gesprochen. An dem Telefonat nahm auch Vizepräsidentin Kamala Harris teil, wie das Weiße Haus mitteilte. Es war das erste persönliche Gespräch zwischen Biden und Netanjahu seit Ende August. Die Beziehung der beiden gilt als angespannt. 

Den Angaben zufolge bekräftigte Biden in dem Telefonat seine „eiserne“ Unterstützung für die Sicherheit Israels und verurteilte den iranischen Raketenangriff vom 1. Oktober auf Israel scharf. Er betonte dabei das Recht Israels auf Selbstverteidigung gegen die Hisbollah-Miliz, mahnte jedoch zugleich zur Rücksicht auf die Zivilbevölkerung, insbesondere in den dicht besiedelten Gebieten der libanesischen Hauptstadt Beirut. Biden hatte vergangene Woche erklärt, dass er einen israelischen Vergeltungsschlag auf nukleare Ziele nicht unterstützen werde.

Die Beziehungen zwischen Washington und Tel Aviv sind derzeit angespannt, hauptsächlich wegen der Kriegsführung des israelischen Militärs, die in Teilen der USA auf Kritik stößt. Gegner amerikanischer Waffenlieferungen an Israel befürchten, dass diese die Spannungen weiter anheizen und friedliche Lösungen erschweren. Für manche Wählerinnen und Wähler spielt die Position der Kandidaten zu dem Thema eine zentrale Rolle. 

Bei israelischen Angriffen in Libanon sind am Dienstag nach Behördenangaben mindestens 36 Menschen getötet worden. 150 weitere Personen seien verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit. Damit seien seit Ausbruch der Gefechte zwischen der Hisbollah und dem israelischen Militär vor einem Jahr mindestens 2119 Menschen getötet und 10 019 weitere verletzt worden, teilten Behörden mit. Das Ministerium unterscheidet nicht zwischen Zivilisten und Hisbollah-Kämpfern.

Allein am Dienstag registrierte der Notfallausschuss der geschäftsführenden Regierung insgesamt 137 israelische Luftangriffe in Libanon. Davor hatte die israelische Armee mitgeteilt, insgesamt seien am Dienstag 180 Geschosse aus Libanon registriert worden, die auf Ziele im Norden Israels und vor allem in Haifa gerichtet gewesen seien. Die meisten der Geschosse seien abgefangen worden, einige aber auch in Vororten der wichtigsten Hafenstadt Israels eingeschlagen. Eine Frau in Haifa wurde leicht verletzt.

Bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf die syrische Hauptstadt sind offenbar mehrere Menschen ums Leben gekommen, wie Menschenrechtsaktivisten und verschiedene Medien berichten. Ziel des Angriffs sei ein Gebäude gewesen, das häufig von Anführern der iranischen Revolutionsgarden und der Hisbollah aufgesucht worden sei, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien. Laut der Beobachtungsstelle wurden bei dem Luftschlag vier Menschen getötet. 

Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldet, bei dem Angriff sei ein Wohngebäude getroffen worden. Die Nachrichtenagentur schreibt von sieben getöteten Zivilisten. Elf weitere Menschen wurden demnach verletzt. Auch israelische Medien berichten über den Vorfall. Die israelische Armee wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht dazu äußern. 

Laut dpa-Informationen schlugen drei Geschosse in das Gebäude ein. Mehr als zehn Menschen wurden demnach in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Angriff ereignete sich in einem belebten Viertel von Damaskus. 

In der Stadt Dschabalia im Norden Gazas hat die Hamas versucht, sich neu zu gruppieren. Israels Armee kämpft deshalb in dem Ort wieder intensiv. Dabei sollen im Norden des Gazastreifens palästinensischen Angaben zufolge viele Menschen ums Leben gekommen sein. Mindestens 47 Palästinenser seien seit dem Morgen getötet worden, hieß es aus medizinischen Kreisen im Gazastreifen. Darunter soll demnach auch ein palästinensischer Journalist sein. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Israels Armee äußerte sich bislang nicht zu den Berichten.

Laut dem von der Hamas kontrollierten palästinensischen Zivilschutz können Helfer derzeit nicht alle Opfer erreichen. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa meldete 15 Tote in der Stadt bei einem einzelnen israelischen Angriff. Dieser soll dem Bericht zufolge auf den Hof eines Krankenhauses gezielt haben. Getroffen worden seien dort auch Zelte von Vertriebenen. Die Angaben ließen sich ebenfalls nicht unabhängig überprüfen. Die Armee teilte auf Anfrage mit, den Bericht zu prüfen.

"Kein Ende der Hölle“, schrieb der Generalkommissar des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, auf X über die Lage im Norden des Küstengebiets. "Mindestens 400.000 Menschen sind in dem Gebiet eingeschlossen." Der derzeitige Einsatz gefährde auch die Impfkampagne gegen das Poliovirus, warnte Lazzarini.

Bei einem israelischen Angriff in Libanon sind nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens vier Menschen getötet worden. Der Angriff zielte demnach auf den Ort Wardanije, etwa 40 Kilometer südlich der Hauptstadt Beirut. Nach Behördenangaben wurden außerdem mindestens zehn Personen verletzt. Die staatliche Nachrichtenagentur NNA berichtete, dass der Angriff ein Gebäude getroffen habe, das Vertriebene beherbergt haben soll.

Auch Israel meldet Tote nach einem Angriff aus Libanon. Angaben des Militärs zufolge sind rund 60 Raketen auf den Norden Israels abgefeuert worden. In der Stadt Kiriat Schmona wurden ein Mann und eine Frau bei einem Raketeneinschlag tödlich verletzt, wie der Rettungsdienst Magen David Adom auf X mitteilte. In der Hafenstadt Haifa verletzten Geschosssplitter fünf Menschen, gab der Rettungsdienst bekannt. Die Verletzungen eines 16-Jährigen bezeichneten die Helfer als mittelschwer, die der anderen als leicht. Das Militär erklärte, die Raketenabwehr habe etliche Geschosse aus Libanon abgefangen. Manche seien am Boden eingeschlagen.

Sowohl die Vereinten Nationen als auch das Hilfswerk Missio warnen vor einer immer dramatischeren Lage der Menschen in Libanon. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen verschlechtert sich die humanitäre Krise in Libanon durch Israels Angriffe auf dramatische Weise. Dies passiere „mit alarmierendem Tempo“, teilte das UN-Nothilfebüro Ocha mit. „Die erbarmungslosen Bombardierungen verstärken das Leid verwundbarer Bevölkerungsgruppen“, hieß es. Das Land kann mit den rund 600 000 Menschen, die durch Angriffe seit einem Jahr vertrieben wurden, demnach kaum umgehen. Etwa 80 Prozent der nahezu 1 000 Notunterkünfte sind voll. Drei Viertel davon sind Schulen, die in Notunterkünfte umgewandelt wurden. Der Beginn des Schuljahres wurde deswegen bereits bis Anfang November verschoben. Unter den Vertriebenen sind dem UN-Kinderhilfswerk Unicef zufolge rund 350 000 Kinder.

Auch das katholische Hilfswerk Missio Aachen warnt vor einer immer dramatischeren Lage für die Menschen in Libanon und fordert eine sofortige Waffenruhe. „Die Lage in Libanon war für die Menschen ohnehin schon schwierig, jetzt aber übersteigt sie das Erträgliche“, betonte der Präsident des Hilfswerks, Dirk Bingener. Durch die anhaltenden Kriegshandlungen zwischen Israel und der Hisbollah sei im Südlibanon neben der Infrastruktur auch die Olivenernte zerstört worden, so Missio.

Neben dem Süden Libanons und Beirut ist den Angaben zufolge auch die Bekaa-Ebene stark betroffen. „Die Pfarreien und Ordenshäuser, die seit Jahren auch schon geflüchtete Syrer versorgen, geraten durch die Binnenflüchtlinge an ihre Kapazitätsgrenzen.“ Neben einer Unterkunft und Lebensmitteln bräuchten insbesondere die Kinder psychologische Betreuung. 

Über die Lage in Beirut berichtet SZ-Korrespondent Tomas Avenarius (SZ Plus):

Hochrangige Mitglieder der Hisbollah in Libanon machen das Ende der Kämpfe im Gazastreifen nicht mehr zur Bedingung für eine Waffenruhe mit Israel. Zwei niederrangige Vertreter hatten diese Bedingung zwar bereits in den vergangenen Tagen fallen gelassen. Nun erklärte jedoch auch der stellvertretende Hisbollah-Chef Naim Kassem, man unterstütze die politischen Bemühungen um einen Waffenstillstand. Auch andere hochrangige libanesische Politiker haben die Kopplung einer Feuerpause an den Verlauf des Krieges zwischen Israel und der radikal-islamische Hamas im Gazastreifen abgelehnt. 

Eine formelle Erklärung zu den Bedingungen für eine Waffenruhe gab die von Iran unterstützte Hisbollah nicht heraus. Auch eine Stellungnahme war von der Gruppe zunächst nicht zu erhalten.

Die Hisbollah soll ihre Haltung aufgrund des massiven Drucks geändert haben, der inzwischen aus verschiedenen Gründen auf ihr laste. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf libanesische Regierungskreise. Ein Grund soll etwa die Massenflucht von Unterstützern aus dem Süden Libanons angesichts der israelischen Vorstöße dort sein.

Nach knapp zweimonatiger Funkstille und angesichts eines möglichen Vergeltungsschlags Israels gegen Iran will US-Präsident Joe Biden einem Bericht zufolge wohl wieder mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sprechen. Ein Telefonat sei für diesen Mittwoch geplant. Das berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf drei US-Beamte.

Im Telefonat würden die beiden Regierungschefs voraussichtlich auch über die Konflikte in Libanon und im Gazastreifen sprechen. Aufgrund der amerikanischen Kritik an der israelischen Kriegsführung waren die Beziehungen zwischen Washington und Tel Aviv zuletzt angespannt.

Vor einer Woche hatten die Revolutionsgarden, Irans Eliteeinheit, etwa 200 Raketen auf Israel abgefeuert, von denen die meisten abgefangen wurden. Der Angriff kam nach einer Reihe gezielter Tötungen durch Israel, die sich gegen zentrale Akteure in Irans Netzwerk nicht-staatlicher Verbündeter richteten. Israel hatte Vergeltung angekündigt.

Axios berichtete unter Berufung auf zwei israelische Beamte, Netanjahu habe sich am Dienstagabend mit Ministern und den Leitern des israelischen Militärs und Geheimdienstes getroffen, um eine Entscheidung über den Umfang und den Zeitpunkt der israelischen Angriffe zu treffen. Demnach sollen Israels Vergeltungsmaßnahmen „voraussichtlich erheblich“ und eine Kombination aus Luftangriffen auf militärische Ziele in Iran und verborgenen Angriffen - ähnlich wie die Tötung des Hamas-Auslandschef Ismail Hanija in Teheran - sein. Israel habe auch mögliche Angriffe auf die iranische Ölinfrastruktur in Erwägung gezogen. Netanjahu wolle Biden informieren, sobald eine Entscheidung getroffen sei, heißt es weiter. 

Die israelische Regierung hat einen Besuch von Verteidigungsminister Joav Gallant in den USA kurzfristig abgesagt. „Wir wurden darüber informiert, dass Minister Gallant seine Reise nach Washington verschiebt“, sagte die stellvertretende Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh. Laut einem Bericht der US-Nachrichtenseite Axios wollte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Reise seines Verteidigungsministers vorerst nicht genehmigen, sondern noch eine Entscheidung des Sicherheitskabinetts über eine Reaktion auf den iranischen Raketenangriff abwarten. Zudem wolle der Regierungschef erst selbst mit US-Präsident Joe Biden sprechen.

Aufgrund der amerikanischen Kritik an der israelischen Kriegsführung waren die Beziehungen zwischen Washington und Tel Aviv zuletzt angespannt. Medienberichten zufolge haben Biden und Netanjahu seit etwa 50 Tagen nicht mehr miteinander gesprochen. 

Laut einem Bericht des israelischen Fernsehsenders Channel 12 sollen die USA und mehrere arabische Staaten geheime Gespräche mit Iran aufgenommen haben. Darin würde über einen Waffenstillstand an allen Fronten gesprochen. Israel sei gegenwärtig nicht an den Gesprächen beteiligt, aber darüber informiert worden. Der Sender merkte an, dass noch nicht klar sein, inwieweit sich die Bemühungen auch auf den Gazastreifen auswirken könnten. Die Lage ist dort besonders komplex, da Israel im Gazastreifen auch nach einem möglichen Geiselabkommen weiterkämpfen will, die Hamas aber den Rückzug der israelischen Armee verlangt.

„Wir befinden uns derzeit in einer Position der Stärke. Ein Waffenstillstand müsste zu unseren Bedingungen vereinbart werden“, zitierte Channel 12 einen ranghohen israelischen Beamten. 

Iran hatte Israel in der vergangenen Woche mit etwa 180 Raketen direkt angegriffen. Die Regierung in Teheran unterstützt zudem die Schiiten-Miliz Hisbollah in Libanon und die Huthi-Miliz in Jemen, die ihrerseits immer wieder Israel angreifen.

Nach Darstellung der israelischen Armee hat die libanesische Hisbollah einen Tunnel bis in israelisches Gebiet gegraben. Der Tunnel sei noch in Arbeit gewesen, man habe ihn nun zerstört. Entdeckt worden sei die unterirdische Route bereits vor einigen Monaten, teilte ein Sprecher des Militärs mit. Ihm zufolge reichte er rund zehn Meter nach Israel hinein und habe keinen Ausgang gehabt. "Es handelt sich um einen neuen Tunnel“, sagte der Sprecher weiter und bezog sich damit darauf, dass bereits vor mehreren Jahren derartige Tunnel gefunden worden waren. Israel hatte auch diese zerstört.

Armeeangaben zufolge führte die unterirdische Route von der Gegend des libanesischen Orts Marwahin bis nach Zarit im Nordwesten Israels. In dem Tunnel hätten sich auch Waffen und Sprengsätze befunden, gibt der Sprecher an. Der Tunnel soll Teil eines Plans der Miliz gewesen sein, auf israelischen Boden zu gelangen, um dort Menschen zu töten und zu entführen, sagte der Sprecher der Armee weiter. Ob es einen solchen Plan tatsächlich gab, lässt sich nicht unabhängig überprüfen.

Es ist das vierte Mal seit der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah, dass Deutschland Staatsangehörige aus dem Land holen lässt. Diesmal hat die Bundeswehr 89 besonders gefährdete deutsche Staatsangehörige aus Libanon ausgeflogen und nach Deutschland gebracht. Das teilt das Auswärtige Amt auf der Plattform X mit.

Angesichts der sich verschärfenden Lage in Libanon hatte die Bundeswehr vergangene Woche begonnen, deutsche Staatsangehörige auszufliegen - darunter Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Beirut. Zuletzt wurden am Freitag 219 Deutsche ausgeflogen. Flüge im Rahmen einer diplomatischen Abholung werden anders als Evakuierungsflüge nicht von bewaffneten Bundeswehrsoldaten begleitet.

Gleichzeitig brachte die Bundeswehr medizinische Hilfsgüter in das Land. Der Airbus A321 der Luftwaffe habe 2,1 Tonnen davon in die libanesische Hauptstadt Beirut gebracht, teilte das Bundesverteidigungsministerium ebenfalls auf X mit. 

Ein aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge des getöteten Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah, Hashem Safieddine, ist nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers vermutlich tot. Die Hisbollah sei eine "kopflose Organisation", lässt Joav Gallant nach Angaben seines Büros mitteilen. "Nasrallah wurde ausgeschaltet und sein Nachfolger wurde wahrscheinlich ebenfalls ausgeschaltet“, so der Verteidigungsminister. Der Minister erwähnte Safieddine, den Chef des Hisbollah-Exekutivrats, dabei nicht namentlich. Die Angriffsfähigkeiten der Hisbollah hätten schwere Rückschläge erlitten, so Gallant.

Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte in einer am Dienstagabend veröffentlichten Videoansprache: Israel habe „Tausende Terroristen ausgeschaltet, darunter Nasrallah selbst und Nasrallahs Nachfolger und den Nachfolger seines Nachfolgers.“ Auch er nannte den Namen Safieddines nicht. Ein anderer Sprecher des Militärs wiederum sagte laut der Times of Israel, die Folgen des Luftschlags müssten erst noch untersucht werden.

Bereits am Wochenende war bekannt geworden, dass ein Angriff der israelischen Armee auf Beirut vermutlich auf Safieddine abzielte. Er wurde als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von Nasrallah gehandelt, der ebenfalls bei einem israelischen Angriff ums Leben gekommen war. Israel habe gegen Mitternacht ein Treffen der Hisbollah-Führung, bei dem auch Safieddine dabei gewesen sei, in einem unterirdischen Bunker bombardiert, hieß es in der Nacht auf Freitag. Ob Safieddine sich zu der Zeit tatsächlich in dem Bunker befand, ist unklar. Der Nachrichtensender Al-Jazeera hatte dann vor einigen Tagen berichtet, die Hisbollah habe den Kontakt zu Safieddine verloren. Die Hisbollah wies die Berichte aber als falsch zurück.

Safieddine ist ein Cousin von Nasrallah und soll gute Verbindungen zum Iran haben. Ebenfalls als Nachfolger Nasrallahs gilt Naim Kassim, er ist stellvertretender Generalsekretär der Hisbollah und einer der wenigen noch lebenden Führer der Organisation.

Scheich Naim Kassim schwört Libanon auf einen langen Kampf ein, zeigt aber auch Interesse an einem Waffenstillstand mit Israel, berichtet Tomas Avenarius: 

Dutzende Raketen wurden aus Libanon auf Israels drittgrößte Stadt abgefeuert. Laut der israelischen Armee wurden insgesamt 135 Raketen registriert, die auf Ziele in Galiläa und vor allem Haifa gerichtet gewesen seien. Die meisten der Geschosse seien abgefangen worden, einige aber auch in Vororten eingeschlagen.

Die Zeitung "Times of Israel“ sprach vom größten Raketenangriff auf Haifa, seit die Hisbollah vor einem Jahr mit dem Beschuss Nordisraels begonnen habe. Auf Videos, die die Zeitung veröffentlichte, waren Schäden an Häusern und Autos in dem nördlichen Vorort Kirjat Jam zu sehen. Der Angriff soll der Zeitung zufolge innerhalb einer halben Stunde abgelaufen sein.