Iran: Wegen stockender Atomgespräche stehen Sanktionen bevor

Deutschland, Frankreich und Großbritannien könnten nach Informationen des SPIEGEL bereits Donnerstag den Mechanismus zur Wiedereinführung von Atomsanktionen gegen den Iran auslösen.

Der entsprechende Prozess soll im Uno-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, sollte Iran nicht in letzter Minute einlenken. Hintergrund sind demnach mangelnde Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran.

Bei den Sanktionen handelt es sich hauptsächlich um Wirtschaftssanktionen, die den Finanz-, Banken-, Energiesektor Irans betreffen würden, sowie um Beschränkungen für militärische Güter.

Die drei europäischen Staaten – auch bekannt als E3 – hatten mit einem solchen Schritt gedroht, falls die Islamische Republik nicht bis Ende August zu einer diplomatischen Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm bereit ist. Westliche Staaten sind besorgt, dass Iran nach dem Besitz von Nuklearwaffen strebt. Teheran weist diesen Vorwurf zurück.

Die jüngste Gesprächsrunde in Genf zwischen ranghohen Diplomaten der E3 und Iran brachte am Dienstag keinen Durchbruch, wie es aus diplomatischen Kreisen hieß. Iran hatte 2015 im Rahmen eines Atomabkommens gegenüber den E3, den Vereinigten Staaten, Russland und China zugesagt, sein Atomprogramm stark zu beschränken. Im Gegenzug wurden Sanktionserleichterungen ausverhandelt.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pakt unter Präsident Trump im Jahr 2018 hält sich auch Teheran nicht mehr an seine Verpflichtungen.

In dem Abkommen ist auch ein Verfahren zur Wiedereinführung von Sanktionen vorgesehen. Mit diesem sogenannten Snapback-Mechanismus können alte Uno-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen wieder in Kraft gesetzt werden. Dieser soll nun ausgelöst werden. Demnach greifen die Strafmaßnahmen nach 30 Tagen wieder, sollte Teheran bis dahin nicht einlenken.

US-Außenminister Marco Rubio hat mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot, dem deutschen Außenminister Johann Wadephul und dem britischen Außenminister David Lammy gemeinsam telefoniert. Alle bekräftigten ihr Bekenntnis, sicherzustellen, dass Iran niemals eine Atombombe entwickelt oder erlangen sollte.