Nachdem Iran die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ausgesetzt hat, hat die Organisation reagiert: Ihre Inspektoren haben das Land verlassen, teilte die Behörde auf der Plattform X mit. Das Team sei während des jüngsten Krieges im Land geblieben und habe sich nun sicher auf den Weg nach Wien gemacht, hieß es. Dort hat die IAEA ihren Hauptsitz.
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Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen waren zuletzt nur noch einige wenige IAEA-Fachleute in der Islamischen Republik. Wie viele es waren, und ob alle Inspektoren ausgereist sind, beantwortete ein IAEA-Sprecher nicht.
Kein Zugang zu Atomanlagen
Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hatte ein Gesetz zur Aussetzung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unterzeichnet. Zuvor hatte bereits das Parlament beschlossen, die Kooperation auszusetzen. Am vergangenen Donnerstag stimmte dann auch der Wächterrat, eine zentrale politische Institution des Landes, dem Vorhaben zu.
Die Inspektoren hatten keinen Zugang mehr zu den Atomanlagen, seit diese im Krieg von Israel und den USA bombardiert und beschädigt worden waren. Es sei außerordentlich wichtig, dass die IAEA mit Iran über eine möglichst baldige Wiederaufnahme ihrer unverzichtbaren Kontrolleinsätze im Land spreche, zitierte die IAEA ihren Chef Rafael Grossi auf der Plattform X nach der Ankündigung zur Ausreise.
Laut dem in Iran verabschiedeten Gesetz soll die Kooperation mit der IAEA so lange ausgesetzt bleiben, bis die Sicherheit der iranischen Nuklearanlagen gewährleistet ist. Der Nationale Sicherheitsrat soll über eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit entscheiden, wenn die Bedingungen erfüllt sind.
IAEA-Chef Grossi im Fokus iranischer Hardliner
Mitglieder des iranischen Parlaments hatten zuvor auf die Ausweisung der Kontrolleure gedrängt. Die »verbliebenen Spione« der IAEA sollen bald des Landes verwiesen werden, hatte der ultrakonservative Abgeordnete Amir-Hussein Sabeti laut übereinstimmenden iranischen Medienberichten gesagt.
Im Zuge des Krieges warf Irans Regierung der IAEA vor, mit einem kritischen Bericht die israelischen Angriffe legitimiert zu haben. Grossi wurde daraufhin als israelischer Spion diffamiert. Vor diesem Hintergrund forderte die Tageszeitung »Keyhan« – Sprachrohr der Hardliner – die »Verhaftung und Hinrichtung« des Diplomaten. Dies löste im Westen große Empörung aus.
Iran und Israel hatten sich in der vergangenen Woche nach dem blutigen, zwölf Tage andauernden Krieg auf eine Waffenruhe geeinigt. Diese wurde von den USA vermittelt, nachdem sie in den Krieg eingetreten waren und die drei wichtigsten Atomanlagen mit bunkerbrechenden Bomben angegriffen hatten.
Offiziell begründete Israel den Krieg mit der Bedrohung durch Irans umstrittenes Atomprogramm. Westliche Regierungen befürchten, dass Teheran nach Atomwaffen strebt. Teheran weist dies zurück. IAEA-Chef Grossi hatte vor dem Krieg noch gewarnt, Angriffe auf die Atomanlagen könnten die iranische Führung erst recht zum Bau von Atombomben bewegen.