Ex-Vizekanzler: Robert Habeck verlässt den Bundestag

Robert Habeck hat sich dazu entschieden, den Bundestag zu verlassen. Das gab er in einem Interview mit der taz bekannt. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte Habeck darin.

Ursprünglich habe er den Schritt schon früher geplant, erklärt Habeck, „also mit dem Amt auch aus dem Mandat ausscheiden“. Die Petition, bei der sich nach der Bundestagswahl 450 000 Menschen dafür ausgesprochen hatten, er solle der Berliner Politik erhalten bleiben, habe ihn dann noch einmal nachdenklich gemacht. Letztlich habe er aber für sich beschlossen, „dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss“, so Habeck. „Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen anderen Weg gehen als den erwarteten“, sagte er weiter.

Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion Britta Haßelmann und Katharina Dröge dankten Habeck für seine Arbeit und drückten ihr Bedauern für seinen Rückzug aus. „Du hast in den letzten Jahren unheimlich viel bewegt“, heißt es in einem Post auf Instagram. „Dafür wollen wir heute von Herzen Danke sagen.“

Im April hatte der Spiegel berichtet, dass sich nach Annalena Baerbock, die mittlerweile Präsidentin der Uno-Generalversammlung in New York ist, auch Robert Habeck aus der deutschen Politik zurückziehen wolle. Er wolle dem Bundestag nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli angehören, hieß es. Dem widersprach damals die Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann. „Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt“, sagte sie. Ob er das im oder nach dem Sommer tun würde, ließ Haßelmann hingegen offen.

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