Der Social Media-App TikTok droht in den USA schon länger ein Verbot, sollte die US-Sparte nicht an einen amerikanischen Investor verkauft werden. US-Präsident Donald Trump gewährte Bytedance, dem chinesischen Konzern hinter TikTok, hier jedoch schon einmal Aufschub und könnte dies jetzt erneut tun. Zwar hat seine rabiate Zollpolitik gegenüber China für heftige Spannungen gesorgt, die auch die TikTok-Gespräche erschweren dürften. Allerdings würde für Trump, der nach eigener Aussage viele junge Menschen über die Plattform erreicht, ein amerikanisches TikTok-Aus eher ungelegen kommen.
Das Wall Street Journal (WSJ) will nun aus Kreisen des Republikaners vernommen haben, dass er die Durchsetzung des TikTok-Verbots erneut per Dekret aufhalten will. Aktuell läuft die Frist für einen Verkauf der US-Sparte Mitte Juni ab, ohne eine US-Übernahme müsste TikTok in den Vereinigten Staaten dann abgeschaltet werden. Das entsprechende Gesetz war noch von der Vorgängerregierung beschlossen worden. Hintergrund war die Befürchtung, die chinesische Regierung könnte TikTok nutzen, um US-Bürger auszuspähen und zu beeinflussen.
US-Übernahme liegt zunächst auf Eis
Anfang des Jahres hatte das Weiße Haus zunächst versucht, einen Einstieg durch Oracle, Microsoft und weitere US-Investoren anzubahnen. Und durchkreuzte sie im April wieder, als Trump Zölle von über 100 Prozent gegen das Land der Mitte verhängte. Laut Angehörigen der Trump-Administration sei der Übernahmevorschlag von Januar zwar noch nicht vom Tisch, sein Gedeih aber unwahrscheinlich, berichtet das WSJ.
Einen Tag nach Inkrafttreten der Zölle hätten ByteDance-Vertreter demnach klargemacht, dass China einem Deal nicht zustimmen würde, bis es Verhandlungen über die Zölle geben würde. Ferner seien aus Sicht von Bytedance noch wichtige Kernaspekte zu klären und laut dem chinesischen Gesetz eine staatliche Genehmigung für eine mögliche Übernahme einzuholen. Trump hat sich bei einem Telefonat mit Chinas Präsident Xi Jinping am Donnerstag auf neue Handelsgespräche geeinigt, TikTok sei bei dem Telefonat laut WSJ aber kein Thema gewesen.
Für eine weitere Fristverlängerung für TikTok in den USA spricht vor allem, dass Trump sich selbst als Profiteur der Plattform sieht. Er hat sich Ende 2024 sogar beim obersten US-Gerichtshof für einen Stopp des Gesetzes starkgemacht. Er selbst kommuniziere täglich mit seinen rund 15 Millionen TikTok-Followern und betreibe zudem die eigene Social-Media-Plattform Truth Social, was ihm die nötige Fachexpertise für Verhandlungen mit TikTok verleihe, bekräftigte er damals. Allgemein sieht er sich insbesondere bei jungen Wählern erfolgreich und schreibt das auch sozialen Netzen zu. "Ich habe bei der Jugend mit 34 Punkten Vorsprung gewonnen und es gibt Leute, die sagen, Tiktok habe damit etwas zu tun", sagte Trump Mitte Dezember. Ganz anders klang das noch in seiner ersten Amtszeit – da hatte er selbst noch ein Verbot der Plattform gefordert.
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