Deutliche Kritik am Parteivorsitzenden: „Realitätsfern“ und „One-Man-Show“

Die politische Woche des Lars Klingbeil war reich an Höhen und Tiefen: der gescheiterte erste Wahlgang bei der Kanzlerwahl, die Ernennung und Vereidigung als Finanzminister.

Dort, wo er am Sonnabend auftritt, weiß man offenbar insbesondere genau, was für den Parteivorsitzenden in den vergangenen Monaten nicht optimal lief. Denn Klingbeil ist zu Gast und spricht auf dem SPD-Landesparteitag Nordrhein-Westfalen. Bei jenen Genossinnen und Genossen also, die kürzlich erst mit einer schonungslosen Analyse des Debakels bei der Bundestagswahl für Aufsehen sorgten. Es ist eine Analyse, von der sich Klingbeil als Parteichef angesprochen fühlen muss.

Im Leitantrag des Landesvorstands ist davon die Rede, bis zum Wahltag habe die Partei sich der Hoffnung hingegeben, „dass die Bürger*innen durch all den Streit hindurch auch noch die vielen Erfolge der Ampel-Koalition sehen werden“. Die Parteispitze habe die Diskussion über die Kanzlerkandidatur „viel zu lange laufen“ gelassen, so sei die SPD „aus der Offensive direkt wieder in die Defensive geraten“.

Und der Landesverband blickt noch weiter zurück in die Geschichte, auf die Zeit nach dem Wahlsieg 2021. Damals war die Rede vom Beginn eines „sozialdemokratischen Jahrzehnts“, auch Klingbeil propagierte das. Im Leitantrag heißt es nun: „Aussagen, die gar den Beginn eines sozialdemokratischen Jahrzehnts sehen wollten, wirken nicht nur aus heutiger Sicht realitätsfern.“

Realitätsfern: Das kann kein gutes Etikett sein für einen Spitzenpolitiker, der sich anschickt, als Vizekanzler ein ganzes Land mit zu führen.

Die Jusos machen einen konkreten Vorschlag

Gegen 12 Uhr mittags spricht Klingbeil, am Tag darauf geht es weiter nach Schleswig-Holstein. Dort spricht er am Sonntag auf dem Landesparteitag.

Im Leitantrag der Nord-SPD ist von Kritik an der Parteispitze nichts zu vernehmen. Dort sind es aber standesgemäß die Jusos, die unverblümte Worte wählen: „Die Parteivorsitzenden schaffen es nicht, die Menschen zu überzeugen“, diagnostizieren sie in ihrem Antrag und fordern „einen basisdemokratischen Prozess zur Wahl der Parteivorsitzenden nach dem Vorbild von 2019“. Damals setzten sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durch das Votum der Basis durch.

Und die Jusos im Norden attackieren Klingbeil auch ganz direkt. Im Antrag heißt es: „Des Weiteren sehen wir es kritisch, dass die Doppelspitze der SPD zu einer One-Man-Show ausgeartet ist.“ Die Jusos fordern, auf Bundesebene den Parteivorsitz vom Fraktionsvorsitz sowie von Posten im Kabinett zu trennen.

Einem dürfte diese Idee nicht unbedingt gefallen: Lars Klingbeil.