Belästigungsvorwürfe gegen Grünen-Politiker Gelbhaar: RBB entfernt wegen Zweifeln Berichte

Der RBB hat aufgrund von aufgekommenen Zweifeln Teile seiner Berichterstattung über Belästigungsvorwürfe gegen einen Berliner Grünen-Politiker entfernt. Der öffentlich-rechtliche ARD-Sender Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtete in einem Online-Beitrag auf seiner Webseite, es gebe Zweifel an der Identität einer Person. „Nicht alle Vorwürfe, über die wir berichtet haben, sind damit automatisch nichtig – ein wesentlicher Vorwurf allerdings schon. Wir haben deshalb entschieden, sämtliche Beiträge, in denen es um konkrete Vorwürfe geht, aus dem Netz zu nehmen.“ Anfragen der dpa an den Sender und bei den Berliner Grünen blieben am Abend zunächst unbeantwortet.

Bei dem Fall geht es um den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar. Er ist seit 2017 Mitglied des Bundestags und hatte bei der Wahl 2021 das Direktmandat gewonnen. Seine Kandidatur für einen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen für die Bundestagswahl im Februar hatte er Mitte Dezember kurzfristig zurückgezogen und das mit Vorwürfen gegen ihn begründet, ohne dabei konkreter zu werden.An Silvester hatte der Grünen-Politiker auf seiner Website ausführlich Stellung bezogen: „Die Vorwürfe sind gelogen“, erklärte er. Bei dem Vorgang müsse es sich „um eine in Teilen geplante Aktion“ handeln mit dem Ziel, ihn massiv zu diskreditieren. Mehrere Frauen hatten dem RBB nach Angaben des Senders zum Teil anonym, zum Teil eidesstattlich versichert, von Gelbhaar belästigt worden zu sein.

Schon vor Silvester hatte der Kreisverband Pankow angekündigt, erneut über die Direktkandidatur abstimmen zu lassen. Bei der Wahlversammlung am 8. Januar kandidierten drei Bewerber, darunter Gelbhaar selbst. Am Ende setzte sich die Landesabgeordnete Julia Schneider mit deutlichem Abstand durch. Bei der ersten Wahlversammlung Mitte November war Gelbhaar mit 98,4 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten gewählt worden.