Bärbel Bas hat Ruf für das Amt als Arbeitsministerin »auch gehört«

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SPD-Posten Bärbel Bas hat Ruf für das Amt als Arbeitsministerin »auch gehört«

Geht es nach vielen in der SPD, wird Bas in Zukunft Ministerin in der neuen Bundesregierung oder Parteichefin. Sie selbst hält sich noch bedeckt.

01.05.2025, 18.19 Uhr

Nachdem die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union abgesegnet haben, folgt die nächste große Frage: Wie wird die sozialdemokratische Ministerriege aussehen? Klar ist nur, dass SPD-Chef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister im Kabinett des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) werden soll. Am Montag sollen die sechs anderen Ministerinnen und Minister der SPD benannt werden. Außerdem könnte sich die Partei zum Fraktionsvorsitz und zur künftigen Parteispitze äußern.

Eine wichtige Rolle könnte Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas spielen. Über ihre Ambitionen hält sie sich noch bedeckt. Der Wunsch in der SPD nach ihr als künftiger Parteichefin sei ihr »nicht verborgen geblieben«, den Ruf nach ihr als Arbeitsministerin habe sie »auch gehört«, sagte Bas dem »Tagesspiegel« . Mit Blick auf den SPD-Vorsitz betonte sie: »Wenn ich auf diese Frage eine Antwort habe, werde ich mit Lars Klingbeil und Saskia Esken reden, und erst danach mit den Medien.«

Neben Klingbeil als Vizekanzler und Finanzminister gilt als sicher, dass Boris Pistorius Verteidigungsminister bleibt. Daneben übernimmt die SPD die Ressorts Arbeit und Soziales, Justiz, Umwelt/Klimaschutz, Entwicklung und Bauen.

Klingbeil versprach eine »bestmögliche Teamaufstellung«. Bei der Zusammenstellung wolle er auf Erfahrung setzen, »aber auch auf neue Gesichter und sichtbare Schritte zu einem Generationswechsel in der SPD, wie wir ihn angekündigt haben«, erklärte er in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsfraktion.

Er begründete außerdem seine Entscheidung für das Finanzministerium. »Das Bundesfinanzministerium ist der Ort, an dem wir unsere Schwerpunkte und insbesondere das große Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur vorantreiben und umsetzen können«, heißt es in dem Brief, über den zuerst die »Rheinische Post« berichtete. »Jetzt geht es darum, der Regierung eine Richtung zu geben. Wir gehen nicht als Aufpasser oder als reines Korrektiv in diese Regierung. Wir wollen gestalten«, erklärte Klingbeil.

Heil verliert Posten

Sicher ist, dass der noch geschäftsführende Arbeitsminister Hubertus Heil seinen Posten verliert. »Ich war gern Arbeitsminister, ich bin das auch noch bis nächste Woche. Aber es ist in Ordnung, dass wir nicht die gesamte Regierung mit niedersächsischen Männern aus der SPD besetzen können«, sagte Heil der Sendung »newstime« von Pro7, Sat.1 und Kabel Eins. Wie Heil kommen Klingbeil und Pistorius aus Niedersachsen. Er gehe mit Wehmut, aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit, bestätigte eine Sprecherin am Donnerstag am Rande des »Tags der Arbeit« in Peine.

Heil selbst, der auch Vize-Parteichef ist, will im Bundestag bleiben. Er wird immer wieder für den Posten des SPD-Fraktionschefs ins Spiel gebracht. Dazu sagte er »Politico«: »Ich spekuliere nicht über meine eigene Person.«

Was wird aus Esken?

Offen ist auch das politische Schicksal der Co-Parteivorsitzenden Saskia Esken. An der SPD-Basis wird teilweise kritisch gesehen, dass Esken leer ausgehen könnte, während Klingbeil nach der Macht greift. Beide hätten gemeinsam und zusammen mit Kanzler Olaf Scholz die Wahlniederlage zu verantworten. Besonders SPD-Frauen und Parteilinke fordern deshalb eine herausgehobene Position für Esken.

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) etwa sagte in der ARD, Klingbeil und Esken hätten bei den Koalitionsverhandlungen eine »gute Teamleistung« gezeigt. Er halte nichts davon, »dann zu sagen, der eine war aber gut, die andere war aber schlecht.«

Esken erfährt jedoch auch Ablehnung. Der eigene baden-württembergische Landesvorstand nominierte sie nicht mehr für den Bundesvorstand. Brandenburgs kommissarischer SPD-Generalsekretär Kurt Fischer sagte, er sehe Esken »bei allen bisherigen Verdiensten zukünftig definitiv in keiner führenden Spitzenposition«.

Letzte Hürde: Kanzlerwahl

Nach CSU und CDU hatte am Mittwoch auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. In einem Mitgliederentscheid votierten 84,6 Prozent für das 144 Seiten starke Vertragswerk. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sprach von »großer Rückendeckung« für den Eintritt in die Bundesregierung. Er räumte aber auch Skepsis an der Parteibasis ein, die durch gutes Regierungshandeln ausgeräumt werden müsse. Auch beteiligten sich nur 56 Prozent der 358.000 SPD-Mitglieder an der Befragung.

Damit die Regierung nächsten Dienstag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampelkoalition ihre Arbeit aufnehmen kann, muss Merz noch mit den Stimmen von Union und SPD zum Kanzler gewählt werden. In der geheimen Abstimmung ist die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der 630 Abgeordneten notwendig. Schwarz-Rot stellt 328 Parlamentarier.

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