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Der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen sagte, die Drohung des US-Präsidenten mit 30-prozentigen Zöllen sei »absolut inakzeptabel«.
Bei den Vorbereitungen für die Gegenmaßnahmen geht es um eine Liste mit Industrie- und Agrarerzeugnissen aus den USA, die von neuen Zöllen der EU betroffen sein sollen, falls die europäischen Bemühungen für eine gütliche Einigung scheitern. Sie wurde nach einer öffentlichen Konsultation zuletzt noch einmal etwas angepasst. Ursprünglich umfasste sie Importe aus den USA in die EU im Wert von sogar 95 Milliarden Euro.
Welche Produkte von der Liste gestrichen wurden, sagte Šefčovič zunächst nicht. Auf ihr standen auch symbolisch relevante Erzeugnisse wie amerikanische Flugzeuge, Autos und Bourbon-Whisky.
Das Schreiben von Trump, mit dem zum 1. August neue Einfuhrzölle in Höhe von 30 Prozent angekündigt wurden, habe man mit Bedauern und Enttäuschung zur Kenntnis genommen. »Wir haben wochenlang über eine Grundsatzvereinbarung verhandelt, und ich denke, wir waren fast am Ziel«, sagte Šefčovič. Trumps Ankündigung bringe nun »eine völlig andere Dynamik«.
Zugleich warnte Šefčovič, dass die Umsetzung der Trump-Pläne drastische Auswirkungen auf den transatlantischen Handel haben würde. »Seien wir ehrlich: Ein Zollsatz von 30 Prozent käme einem faktischen Handelsverbot gleich«, sagte er. Wenn Zölle in Höhe von 30 Prozent oder noch mehr in Kraft träten, sei mit erheblichen negativen Auswirkungen auf beiden Seiten des Atlantiks zu rechnen.
Verhandlungen bis Monatsende
Sollte es keine Einigung bis zum 1. August geben, will die EU mit entschlossenen Gegenmaßnahmen reagieren. Šefčovič sei hundertprozentig überzeugt, dass eine Verhandlungslösung viel besser sei als die Spannungen, die im Fall einer weiteren Eskalation nach dem 1. August entstehen könnten: »Diese Sache wird sonst nicht gut ausgehen.«
Als besonders verwundbar in einem Handelskrieg gilt die stark exportorientierte deutsche Wirtschaft. Nach einer Analyse der Bundesbank ist fast jeder vierte Arbeitsplatz hierzulande vom Export abhängig, der bereits 2024 schrumpfte und nun wegen des Zollstreits mit den USA unter zusätzlichem Druck steht. Öffentliche Äußerungen der Bundesregierung gab es am Montag beim Handelsministertreffen nicht.
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