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Die USA und China haben sich laut US-Präsident Donald Trump auf ein neues Abkommen im Handelsstreit der beiden Länder geeinigt. Demnach verpflichtet sich China, bestimmte Rohstoffe – hauptsächlich seltene Erden – an die USA zu liefern. Washington sagt demnach im Gegenzug unter anderem zu, dass Studierende aus China weiterhin an US-amerikanischen Universitäten zugelassen würden. Das teilte Trump auf seinem Truth-Social-Kanal mit.
Er schrieb außerdem, dass es zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine neue Abmachung im Zollstreit gebe. So sollen die Zölle für Importe aus China in die USA künftig bei 55 Prozent liegen. China bekomme im Gegenzug zehn Prozent, so der US-Präsident. Das Verhältnis sei »ausgezeichnet«.
Der neue Zollsatz von 55 Prozent wäre eine deutliche Erhöhung gegenüber der 30-Prozent-Abgabe, die zuvor in der Schweiz bei Gesprächen festgelegt worden war. Mitte Mai hatten Vertreter beider Länder in Genf erstmals seit der Eskalation im Zollstreit miteinander gesprochen. Dort verständigten sich beide Seiten darauf, ihre Zölle vorübergehend für 90 Tage deutlich zu senken, um Verhandlungen zu ermöglichen. Trump hatte im April die Aufschläge auf Waren aus China auf bis zu 145 Prozent erhöht. Peking verhängte Exportkontrollen und zog mit Gegenzöllen auf Importe aus den USA auf 125 Prozent nach.
Einigung beim Thema seltene Erden hatte sich angedeutet
Die erneute Verhandlungsrunde, die nun in London stattfand, startete am Montag. Die Unterhändler der beiden Länder verkündeten im Laufe der Gespräche eine Grundsatzeinigung im Handels- und Zollkonflikt, ohne nähere Details zu nennen. Das Ergebnis sollte US-Präsident Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping zur Absegnung vorgelegt werden.
Aus China gibt es bislang keine Reaktion auf Trumps Äußerungen oder eine eigene Verlautbarung zum Verhandlungsergebnis. Während der Gespräche hatten chinesische Regierungsvertreter von »Fortschritten« und einem grundsätzlich konstruktiven Austausch gesprochen. Der stellvertretende chinesische Regierungschef He Lifeng forderte »als nächsten Schritt« beide Seiten auf, »Missverständnisse zu reduzieren und die Zusammenarbeit zu stärken«.
Dass der Fokus in London weniger auf den gegenseitigen Zöllen und mehr auf chinesischen Exportbeschränkungen für seltene Erden liegen würde, hatte Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett bereits angedeutet. Er hatte beim Sender CNBC jüngst eine grundsätzliche Einigung in dieser Frage als Ziel der Gespräche ausgegeben. Die Volksrepublik kontrolliere rund 90 Prozent des globalen Markts für diese Rohstoffe sowie für spezielle Magnetmaterialien, sagte er.
China und die USA sind aufeinander angewiesen
China dominiert den Weltmarkt für seltene Erden, die für die Herstellung vieler Produkte wichtig sind. Dabei handelt es sich um Rohstoffe, die die Industrie zum Beispiel für Elektromotoren und Sensoren benötigt.
Anfang April hatte die Volksrepublik im Zollstreit mit den USA sieben seltene Erden und daraus gefertigte Magnete mit Ausfuhrkontrollen belegt. Das führte dazu, dass sich Unternehmen den Export dieser für Elektromotoren, Sensoren und in der Rüstungsindustrie dringend benötigten Rohstoffe mit aufwendigen Anträgen genehmigen lassen mussten. Die Einschränkung bereitete Firmen weltweit große Sorgen.
China ist ein Hauptverarbeiter der Metalle, aber bei Hightech-Produkten wie bestimmter Ausrüstungen für Flugzeuge oder Chip-Design-Software vom Ausland abhängig. Zum Ärger Pekings hatten die USA unlängst den Export dieser Technologie nach China eingeschränkt.
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