USA: Hegseth kündigt Testosteron-Test für Soldaten ab 30 an

Hegseth begründete die Maßnahme damit, dass der „einzelne Kämpfer“ immer der wichtigste taktische Vorteil der USA sein werde. Er sprach von einer „heiligen Pflicht“, diesen Vorteil zu bewahren. Deshalb müsse man ständig nach neuen Wegen suchen, um die Leistungsfähigkeit und langfristige Gesundheit der Soldaten zu optimieren. Der Pentagon-Chef verwies in dem Zusammenhang darauf, dass der Testosteronspiegel mit zunehmendem Alter oft auf natürliche Weise sinke.

Der Pentagon-Chef treibt seit seinem Amtsantritt Veränderungen in seinem Ministerium voran, das die US-Regierung inzwischen „Kriegsministerium“ nennt. Immer wieder beschwört Hegseth einen Kriegerethos im Militär und das Idealbild eines traditionell männlichen Kämpfers. 

Die Demokraten im US-Senat haben am Dienstag aus Protest gegen den Iran-Krieg ein Gesetz über den Verteidigungshaushalt blockiert. „Trump hat diesen Krieg ohne Autorisierung, ohne Strategie und ohne einen Ausweg begonnen", sagte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer. Bei einer Verfahrensabstimmung verfehlte der Entwurf die notwendige Mehrheit von 60 Stimmen in der 100-köpfigen Kammer. Das Votum fiel mit 50 zu 46 Stimmen zu knapp aus, um das Gesetzgebungsverfahren fortzusetzen.

Im Kontext von Einsätzen der umstrittenen US-Migrationsbehörde ICE hat es erneut einen Todesfall gegeben. Eine Person sei beim Aufeinandertreffen unter anderem mit ICE-Beamten auf einem Tankstellenparkplatz im US-Bundesstaat Florida zu Fuß geflüchtet und in der Folge bei einem Verkehrsunfall gestorben, teilte die Autobahnpolizei von Florida unter Berufung auf erste Erkenntnisse mit.

Die Person, die mit drei anderen Insassen eines Wagens vor den Beamten Dienstagfrüh geflüchtet war, sei auf einer Straße von einem Sattelzug erfasst und tödlich verletzt worden, hieß es weiter. Der Unfall habe sich im Umfeld der bei Touristen beliebten Stadt St. Augustine ereignet. Ein Sprecher des Heimatschutzministeriums teilte auf dpa-Anfrage mit, dass das Todesopfer einen mexikanischen Pass hatte. Die Rede war von einem Einsatz von Strafverfolgungsbehörden. ICE wurde namentlich aber nicht genannt.

Laut Autobahnpolizei soll neben ICE auch die für grenzüberschreitende Verbrechen zuständige Abteilung HSI des Heimatschutzministeriums an dem Einsatz beteiligt gewesen sein. Der Hintergrund blieb unklar.

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Nachdem innerhalb weniger Tage zwei Einwanderer bei ICE-Einsätzen getötet wurden, nimmt die US-Migrationsbehörde Medienberichten zufolge Änderungen an ihrer Vorgehensweise vor. Ein Großteil der nicht dringend erforderlichen Fahrzeugkontrollen bei Einsätzen werde zumindest vorerst eingestellt, berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf informierte Quellen. „Wir überprüfen ständig unser Vorgehen, um unsere Beamten sicher und Kriminelle von den Straßen weg zu halten“, hieß es auf Anfrage von einem ICE-Sprecher. „Wir werden unsere Strafverfolgungstaktiken nicht preisgeben oder diskutieren.“

Zuvor war bei einem Einsatz im Bundesstaat Texas ein Einwanderer getötet worden, wenige Tage später auch im Bundesstaat Maine. Beide Vorfälle ereigneten sich im Rahmen von Fahrzeugkontrollen. Susan Collins, republikanische Senatorin aus Maine, teilte mit, sie habe mit Markwayne Mullin, dem Minister für innere Sicherheit in der Regierung von US-Präsident Donald Trump, gesprochen und ihn gedrängt, alle nicht dringend erforderlichen Fahrzeugkontrollen einzustellen.

Gegen das Vorgehen von ICE gibt es schon seit Langem lautstarke Proteste in den USA. Im Januar hatten Bundesbeamte bei Einsätzen die US-Bürger Renée Good und Alex Pretti erschossen. Das Vorgehen der Beamten hatte für einen landesweiten Aufschrei gesorgt. 

Hintergrund ist eine Entscheidung aus dem Jahr 2023: Eine New Yorker Geschworenenjury sah es damals als erwiesen an, dass Trump die US-Autorin 1996 in einem New Yorker Nobelkaufhaus angegriffen, sexuell missbraucht und später verleumdet hatte. Er wurde zu einer Entschädigung in Höhe von fünf Millionen US-Dollar (rund 4,4 Millionen Euro) verurteilt. Trump wies die Anschuldigungen stets zurück. Strafrechtlich waren die Vorwürfe zwar verjährt, zivilrechtlich stand der Rechtsweg jedoch offen.

Trump war zuvor mit mehreren Versuchen gescheitert, gegen das Urteil und die Auszahlung der Entschädigung vorzugehen. Weil ein letztes Wort des Obersten Gerichtshofes noch nicht gesprochen sei, werde die 82-jährige Carroll das Geld zunächst aber nur anlegen, sagte ihre Anwältin. Auch in einem weiteren Urteil, in dem Carroll 83 Millionen Dollar von Trump zugesprochen worden waren, steht eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes noch aus. 

US-Präsident Donald Trump will sich mit einer Rede an seine Landsleute richten. Freitagfrüh um 3 Uhr deutscher Zeit (Donnerstagabend 21 Uhr US-Ostküstenzeit) ist eine Rede an die Nation („Speech to the Nation“) geplant, wie er auf seinem Truth-Social-Account ankündigte. Das ist einer der wichtigsten TV-Sendeplätze in den Vereinigten Staaten.

Eine Rede an die Nation hält ein Präsident dann, wenn er wichtige Ankündigungen machen will oder ein bedeutender Moment für die Amerikaner eingetreten ist. Ein Thema nannte Trump nicht. Es ist damit unklar, ob er sich zum Iran-Krieg, der seit Monaten die Schlagzeilen in den USA beherrscht, äußern wird. In den vergangenen Tagen eskalierte der Konflikt wieder. Es ist bereits das fünfte Mal, dass Trump in seiner zweiten Amtszeit eine solche Ansprache an die US-Bevölkerung hält.

Bei einem Einsatz ​der US-Einwanderungsbehörde ICE ist erneut ein Mensch getötet worden. Der Vorfall ereignete sich am Montag in der Stadt Biddeford im Bundesstaat Maine. Offiziell bekannt ist noch nicht viel. Die lokale Polizeibehörde teilte lediglich mit, dass es einen Vorfall gegeben habe, an dem ICE beteiligt gewesen sei. Sie sei darüber informiert worden und es sei dabei ein Mensch zu Tode gekommen, teilte die Gouverneurin von Maine, Janet Mills, mit. Medienberichten zufolge wurde die Person von einem ICE-Beamten in ihrem Auto erschossen.

Lokalen Bürgerrechtsorganisationen zufolge handelt es sich bei dem Getöteten um einen 26 Jahre alten Mann aus Kolumbien, der eine Arbeitserlaubnis in den USA hatte. Wie die New York Times unter Berufung auf einen Sprecher des Senators aus Maine berichtet, hätte die Einwanderungsbehörde eigentlich nach jemand anderem gesucht. ICE reagierte auf Anfrage zunächst nicht. 

Es ist der zweite tödliche ⁠Vorfall dieser Art binnen weniger Tage. Am vergangenen Dienstag hatte ein ICE-Beamter in Houston im Bundesstaat Texas einen Autofahrer erschossen. Bei dem Getöteten handelte ​es ​sich um einen mexikanischen Staatsbürger. Nach Angaben der Behörde ‌hatte der Mann versucht, sich während einer gezielten ‌Fahndungsaktion der Festnahme zu entziehen. Er habe ein Dienstfahrzeug gerammt und versucht, einen Beamten zu überfahren, woraufhin dieser in Notwehr geschossen habe. 

Der Sohn ​des Getöteten erklärte ​dem Sender Telemundo Houston dagegen, sein Vater ​habe in der Gegend Arbeiter anwerben wollen. Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigten eine Person, die nach dem Vorfall neben einem weißen Lieferwagen am Boden lag. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben beider Seiten nicht. In ähnlichen Fällen hatten zuvor Videoaufnahmen der Einsätze erhebliche Zweifel an den Darstellungen der Behörde aufgeworfen. 

Die US-Regierung blockiert wegen der Ausbreitung von Ebola die direkte Einreise eigener Staatsbürger aus der Demokratischen Republik Kongo. Wie ein Vertreter des Weißen Hauses mitteilte, werden US-Bürger, die sich im Kongo aufhalten oder diesen kürzlich verlassen haben, auf eine Flugverbotsliste gesetzt. Sie dürfen erst dann in die USA reisen, nachdem sie eine Wartezeit von 21 Tagen in einem Drittland verbracht haben. Die Maßnahme betrifft unmittelbar rund zwei Dutzend Amerikaner, die am Dienstag in die USA fliegen wollten. Das US-Außenministerium sicherte den Betroffenen Unterstützung während der Wartezeit zu.

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hatte die Anordnung zuvor mit dem erhöhten Ebola-Risiko begründet. Die Krankheit breite sich im Kongo weiter aus. Den offiziellen Daten vom Sonntag zufolge ist die Zahl der bestätigten Ebola-Fälle landesweit auf 1926 gestiegen, darunter 702 Todesfälle. Die oft tödlich verlaufende Viruserkrankung wird durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten übertragen und kann hohes Fieber, Erbrechen und schwere innere Blutungen verursachen.

Nach dem überraschenden Tod des einflussreichen US-Senators Lindsey Graham übernimmt dessen jüngere Schwester die Amtsgeschäfte. Der Gouverneur des US-Bundesstaates South Carolina, Henry McMaster, kündigte an, dass Darline Graham Nordone den Rest der Amtszeit übernehmen werde. Laut Washington Post hat die 59-Jährige keine Erfahrung in der Politik. Über ihre eigenen politischen Ansichten sei öffentlich nur wenig bekannt.

Darline Graham Nordone sagte bei der Bekanntgabe, dass es ein großes Privileg sei, einen Teil der wichtigen Arbeit ihres Bruders zu Ende führen zu dürfen. Die Amtszeit des gestorbenen Senators aus South Carolina endet im Januar 2027. Über die darauffolgende Amtsperiode für den Senatorenposten wird bei den Kongress-Zwischenwahlen am 3. November abgestimmt.

Am Wochenende war der Trump-Verbündete Lindsey Graham im Alter von 71 Jahren überraschend gestorben. Sein Büro hatte mitgeteilt, dass er an den Folgen einer Gefäßerkrankung starb.

Eine US-Bundesrichterin hat den umstrittenen ​Vergleich zwischen Präsident Donald Trump und der US-Steuerbehörde IRS gekippt. Die Vereinbarung hatte Trump und seinen Unternehmen weitreichenden Schutz vor Steuerprüfungen zugesichert. Außerdem war ursprünglich ein 1,8 Milliarden Dollar schwerer staatlicher Fonds für angebliche ​Opfer einer politischen Instrumentalisierung der Justiz geplant. Richterin Kathleen Williams aus Miami begründete ihre Entscheidung damit, dass ⁠Trump und die ihm unterstellte Behörde in dem Zivilverfahren keine echten Prozessgegner gewesen seien. Vielmehr habe der Vergleich lediglich dazu gedient, dem Präsidenten und seinem ​Umfeld ​Immunität zu verschaffen und Steuergelder für gesetzlich nicht definierte Ansprüche ‌zu reservieren.

Williams untersagte zudem Trump, seinen erwachsenen Söhnen und ‌seinen Unternehmen, sich in künftigen Gerichtsverfahren auf den Vergleich zu berufen. Damit dürfte auch die Klausel hinfällig sein, die die IRS von weiteren ​Prüfungen früherer Steuererklärungen Trumps ​abhalten sollte. Außerdem leitete die Richterin disziplinarische Schritte ​gegen die beteiligten Juristen ein: Sie zeigte einen Anwalt Trumps sowie hochrangige Beamte des Justizministeriums, die den Vergleich unterzeichnet hatten, bei den zuständigen Anwaltskammern an.

Ein Sprecher von Trumps Anwaltsteam ging nicht direkt auf das Urteil ein, bekräftigte jedoch den Vorwurf, dass ‌Trumps Steuerunterlagen unrechtmäßig an die ‌Öffentlichkeit gelangt seien. Das Justizministerium äußerte sich zunächst nicht.

Trump hatte die ​IRS im Januar verklagt und der Behörde vorgeworfen, während seiner ersten Amtszeit nicht genug gegen die ​Weitergabe seiner Steuerdaten getan zu haben. Ursprünglich forderte er zehn Milliarden ‌Dollar Schadenersatz. Im Mai einigten sich seine persönlichen Anwälte und das Justizministerium auf den Vergleich, woraufhin Trump die Klage zurückzog.

Die Vereinbarung stieß jedoch auf heftige Kritik, auch bei einigen republikanischen Abgeordneten, die der Regierung Selbstbereicherung und die Veruntreuung von Steuergeldern zugunsten politischer Verbündeter vorwarfen. ⁠Der geplante Entschädigungsfonds war bereits im vergangenen Monat von einem anderen ‌Bundesrichter blockiert ‌worden, weshalb das Justizministerium das Vorhaben aufgab.

Einen Monat nach seiner Einlieferung in ein Krankenhaus hat der republikanische US-Senator Mitch McConnell für Klarheit über seinen Gesundheitszustand gesorgt. Ein Sturz sei der Grund für seinen Krankenhausaufenthalt, teilte der 84-Jährige, der seine Partei jahrelang in der Kongresskammer anführte, über sein Büro mit. Er habe keine schweren Verletzungen erlitten, sei aber kurz bewusstlos gewesen. Im Krankenhaus habe er noch mit einer Lungenentzündung zu tun gehabt, die aber mild verlaufen sei. „Ich hatte weder einen Herzinfarkt noch einen Schlaganfall. Ich habe weder Tumore noch Blutungen“, teilte McConnell mit.

Nun befinde er sich in der Reha. „So sehr es mich auch frustriert, dieser Prozess braucht Zeit. Und auf Anraten meiner Ärzte werde ich noch nicht so bald in den Senat zurückkehren können, um an Abstimmungen teilzunehmen.“ Aus einem beigefügten Statement wies sein Arzt auf die Polio-Erkrankung hin, die McConnell als Kind überlebte. Mehrere Stürze im vergangenen Jahr seien auf die Folgen der Erkrankung zurückzuführen.

McConnells Mitteilung wurde am Sonntag veröffentlicht - am gleichen Tag, an dem bekannt wurde, dass sein Parteifreund Lindsey Graham am Samstag überraschend mit 71 Jahren gestorben war.

Der erzkonservative Politiker gilt seit Langem als wichtiger Strippenzieher in der US-Politik, er sitzt seit 1985 im US-Senat. Bevor John Thune dort Mehrheitsführer der Republikaner wurde, lenkte McConnell in der Kammer jahrelang die Geschicke seiner Partei. Dabei schrieb er Geschichte als der am längsten amtierende Anführer einer Partei in der Parlamentskammer. Auch während Donald Trumps erster Präsidentschaft führte er dort die Republikaner an - und spielte entsprechend eine wichtige Rolle für dessen erste Amtszeit. Während Trumps zweiter Amtszeit fiel er allerdings auch mit Kritik an dessen Politik auf.

Trump reagierte damit auf ein jüngst veröffentlichtes Buch zweier Journalisten der New York Times. In dem Buch „Regime Change: Inside the Imperial Presidency of Donald Trump“ berichten die Autoren Maggie Haberman und Jonathan Swan von Bedenken einiger Mitarbeiter des Weißen Hauses hinsichtlich Trumps Alter, seiner Ausdauer und seiner körperlichen Verfassung.

Trump, der am 14. Juni 80 Jahre alt wurde, ist der älteste Präsident der US-Geschichte. Fragen zur gesundheitlichen und geistigen Fitness älterer Politiker sind in Washington ein wiederkehrendes Thema. Bedenken über die kognitiven Fähigkeiten des damaligen Präsidenten Joe Biden hatten letztlich dazu geführt, dass dieser seine Wiederwahlkampagne für 2024 beendete. Trump hat in der Vergangenheit wiederholt auf sein Abschneiden bei Kognitionstests verwiesen und erklärt, er habe diese mehrfach absolviert und stets die volle Punktzahl erreicht.

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Nach ihrer Berichterstattung über mögliche Sicherheitsbedenken bei der neuen Präsidentenmaschine von Donald Trump haben offenbar mehrere Journalisten der New York Times Vorladungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Manhattan erhalten. Die Reporter sollen nach Angaben der Zeitung kommende Woche vor einer Grand Jury aussagen. In den Vorladungen werde als Begründung lediglich ein nicht näher ausgeführter mutmaßlicher Verstoß gegen Bundesstrafrecht genannt. Teilweise hätten Bundesbeamte die Vorladungen persönlich an den Wohnsitzen zugestellt.

Die Zeitung bezeichnete das Vorgehen als Einschüchterungsversuch gegen unabhängige Medien. „Das Erscheinen von Bundesbeamten vor der Haustür von Nachrichtenreportern sollte das Gewissen jedes Amerikaners erschüttern, der an die Verfassung und die von ihr geschützte Pressefreiheit glaubt“, erklärte der Anwalt der Zeitung, David McCraw, in dem Bericht.

Die vier Journalisten hatten in dieser Woche unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, Trump habe auf Anraten des Secret Service aus Sicherheitsgründen den Flug vom Nato-Gipfel in der Türkei zum britischen Luftwaffenstützpunkt Mildenhall mit der alten Air Force One absolviert. In Großbritannien stieg er in die neue Maschine um. Zuvor hatte der Präsident in Ankara selbst Spekulationen über die Sicherheit des neuen Jumbojets angeheizt. Auf die Frage, warum er nicht mit der neuen Maschine abreise, hatte er geantwortet, er sei die „Nummer 1 auf der Todesliste Irans“.

In einem weiteren Bericht schrieb die Zeitung, die neue Maschine verfüge bislang nicht über sämtliche Sicherheits- und Abwehrsysteme des bisherigen Präsidentenflugzeugs. Die Regierung und Trump selbst bestritten aber, dass Sicherheitsbedenken der Grund für den Flugzeugwechsel gewesen seien. Trump erklärte mehrfach, der Zwischenstopp habe dazu gedient, Militärangehörigen die neue Maschine zu zeigen.

Die USA ​und Kanada haben sich im Streit um eine 4,7 Milliarden Dollar teure Grenzbrücke geeinigt. Die nach einem bekannten Eishockeyspieler benannte Gordie-Howe-International-Brücke zwischen Detroit und Windsor in Ontario ​solle am 27. Juli eröffnet werden, nachdem die Staaten eine Einigung über die ⁠Mauteinnahmen erzielt hätten, teilte die kanadische Regierung mit. US-Präsident Donald Trump, der mit einer Blockade des Projekts gedroht hatte, ​sagte ​am Samstag, er habe ein "deutlich besseres Abkommen" für ‌die Vereinigten Staaten erzielt, wodurch die ‌Öffnung der Brücke ermöglicht werde. "Das ursprüngliche Abkommen war für mich inakzeptabel", erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social. "Das ​neue Abkommen ist großartig ​und fair."

Ein Insider sagte, die ​USA würden nun 50 Prozent der Mauteinnahmen und ein Vetorecht gegen Mauterhöhungen um zehn Prozent oder mehr bekommen. Der Bau der Brücke ‌begann 2018 und wurde von Kanada allein finanziert. Die Kosten sollten über 30 Jahre ‌durch Mautgebühren gedeckt ‌werden.

Im Februar hatte Trump Kanadas Weigerung, bestimmte alkoholische Getränke ​aus den USA in kanadischen Geschäften anzubieten, Kanadas Zölle auf Milchprodukte und ​seine Handelsgespräche mit China als Gründe dafür genannt, ‌warum er die Öffnung der Brücke möglicherweise nicht zulassen werde.