TikTok: Supreme Court bestätigt TikTok-Verbot

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Gesetz bestätigt, das ein Verbot der Video-App TikTok in den Vereinigten Staaten zur Folge haben könnte. Die Entscheidung fiel einstimmig und war von Beobachterinnen und Beobachtern erwartet worden.

Es bestehe kein Zweifel, dass TikTok für mehr als 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA ein "unverwechselbarer Ort" der Ausdrucksmöglichkeit und Gemeinschaft sei, schreiben die Richterinnen und Richter in ihrem Urteil (PDF). Die Bedenken des US-Kongresses bezüglich der nationalen Sicherheit und der Datenerhebungspraktiken seien aber "gut begründet" – TikTok sei mit China als "feindlichem Staat" verpartnert.

Damit müsste TikTok kommenden Sonntag, den 19. Januar, in den USA aus den App-Stores von Apple und Google verbannt werden. Nur ein Verkauf der US-Sparte von TikTok könnte ein Verbot noch verhindern. Zuletzt gab es Berichte darüber, dass chinesische Behörden Techmilliardär und Trump-Berater Elon Musk als möglichen Käufer in Erwägung zögen.

Trump will "politische Lösung"

Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte den Obersten Gerichtshof gebeten, die Umsetzung des Gesetzes zu verzögern, um nach seinem Amtsantritt am 20. Januar Zeit für eine "politische Lösung" des Problems zu haben. Mit einer sogenannten Executive Order könnte Trump das TikTok-Verbot vorerst aussetzen – und die App bereits am Montag wieder online sein. In einem CNN-Interview sagte Trump an diesem Freitag, er werde bald eine Entscheidung dazu treffen – ohne dies näher auszuführen.

Die scheidende Regierung von US-Präsident Joe Biden forderte nach dem Urteil, dass TikTok für Menschen in den USA weiter zugänglich bleiben müsse. "Aber nur unter amerikanischer Eigentümerschaft oder einer anderen Eigentümerschaft", die den nationalen Sicherheitsbedenken Rechnung trage, hieß es in einer Mitteilung. Das umzusetzen, sei nun Sache der Regierung Trump.