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Unterm Strich sind dies etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Der Verteidigungsminister erklärte, man müsse im Zweifel eher über einen Anteil von drei als über zwei Prozent der Verteidigungs- und Rüstungsausgaben am BIP reden. »Bei drei Prozent reden wir nach heutigem BIP von etwas über 120 Milliarden Euro«, sagte Pistorius. Da sei Deutschland aber noch lange nicht.
Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht
Der SPD-Politiker äußerte sich vor dem Hintergrund des nun seit bald drei Jahren andauernden Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine. Zudem hatte der künftige US-Präsident Donald Trump in der vergangenen Woche von den Bündnispartnern der Nato fünf Prozent Verteidigungsausgaben verlangt. Die Nato hatte sich ein Ziel von zwei Prozent im Jahr 2014 gesetzt. Deutschland hat diese Marke im Jahr 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht – mit dem 100 Milliarden Euro schweren und über Schulden finanzierten Sondertopf für die Bundeswehr.
Pistorius forderte zudem eine langfristige Finanzierungsgarantie, auch jenseits von Wahlen: »Wir müssen viel mehr als bislang über die Grenzen von Legislaturperioden hinweg planen. Wir brauchen einen Fahrplan für die nächsten zehn Jahre.« Zu Beginn einer Legislaturperiode dürfe man also nicht primär die kommenden vier Jahre im Blick haben. »Wir müssen uns von Anfang an fragen: Wo stehen wir angesichts der Bedrohungslage in zehn Jahren?«
Unter Merz weiter Verteidigungsminister?
Auf die Frage, ob er auch unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) Verteidigungsminister bleiben wolle, sagte Pistorius: »Am liebsten würde ich unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz Verteidigungsminister bleiben. Alles andere werden wir nach der Wahl sehen.« Dass er gerne Verteidigungsminister bleiben würde, liegt nicht daran, dass er sich keine andere sinnvolle Lebensgestaltung vorstellen könnte, sondern daran, dass es »noch wirklich viel zu tun gibt«. »Die zwei Jahre, die mir zur Verfügung standen, sind nicht genug.«
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