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Tamás Sulyok hat den Weg für seine Absetzung als ungarischer Präsident freigemacht. Zuvor hatte ihm Ministerpräsident Magyar mit einem Amtsenthebungsverfahren gedroht.
Quelle: DIE ZEIT, AFP, dpa, lk 18. Juli 2026, 21:19 Uhr
Ungarns Staatspräsident Tamás Sulyok hat eine Verfassungsänderung unterzeichnet, die seine Absetzung ermöglicht. In einem bei Facebook veröffentlichten Video kritisierte er die Novelle, sagte aber, er sehe keine Möglichkeit, dagegen vorzugehen. Nachdem er seine rechtlichen Möglichkeiten und sein Gewissen abgewogen habe, komme er damit seiner Verpflichtung aus dem Grundgesetz nach.
Das Parlament hatte am Montag für die Verfassungsänderung gestimmt. Der neue Ministerpräsident Péter Magyar hatte dem Staatschef nach dem Parlamentsbeschluss eine Frist von fünf Tagen zur Gegenzeichnung gesetzt und für den Fall einer Verweigerung ein Amtsentzugsverfahren angedroht. Magyar bestätigte die Unterzeichnung; der Posten sei ab kommendem Montag vakant.
Bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes übernimmt Parlamentspräsidentin Ágnes Forsthoffer die Befugnisse des Präsidenten. Dafür sind 30 Tage vorgesehen. In Ungarn wird der Staatschef vom Parlament gewählt.
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