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Der Uno-Sicherheitsrat soll am Freitag über den vom Golfkooperationsrat geforderten Schutz der Straße von Hormus mit Waffengewalt abstimmen. Das verlautete am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Bahrain hatte einen Resolutionsentwurf vorgelegt, demzufolge »alle notwendigen Mittel« eingesetzt werden können sollen, um die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu gewährleisten.
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Die Vetomächte Russland, China und Frankreich äußerten starke Bedenken gegenüber dem von den USA unterstützten Vorschlag. »Der Einsatz von Gewalt kann keinen Frieden bringen«, sagte der chinesische Uno-Botschafter Fu Cong vor dem Sicherheitsrat. »Die Mitgliedstaaten zum Einsatz von Gewalt zu ermächtigen, käme einer Legitimierung des rechtswidrigen und wahllosen Einsatzes von Gewalt gleich, was unweigerlich zu einer weiteren Eskalation der Lage und zu schwerwiegenden Folgen führen würde«, fügte er hinzu.
Militäreinsatz zur Befreiung der Meerenge »unrealistisch«
Moskau, ein langjähriger Verbündeter Teherans, erklärte, es werde keine Maßnahmen unterstützen, die es als einseitig betrachte. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor erklärt, ein Militäreinsatz zur Befreiung der Meerenge sei »unrealistisch«.
Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Walz, sagte indes, der Vorschlag des Golfkooperationsrates habe die Unterstützung Washingtons. »Kein Land sollte in der Lage sein, die Volkswirtschaften der Welt als Geisel zu nehmen, um in einem Konflikt einen Vorteil zu erzwingen«, sagte er.
Einwände der Vetomächte führten zu mehreren Änderungen am Text des Resolutionsentwurfs. In einer überarbeiteten Version, die die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, hieß es später etwa, dass »alle notwendigen defensiven Mittel« eingesetzt werden können sollen.
Normalerweise wird etwa ein Fünftel des weltweiten Rohöls und Flüssigerdgases durch die Straße von Hormus transportiert. Seit dem Beginn des Irankriegs Ende Februar ist der Schiffsverkehr durch die Meerenge aber weitgehend zum Erliegen gekommen. Die Blockade durch die iranische Seite hat zu einem dramatischen Anstieg der Erdölpreise geführt.
Nur wenige Schiffe – vor allem aus Iran, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indien, China und Saudi-Arabien – passieren derzeit die Meerenge weiterhin täglich. Seit Anfang März haben nach Angaben des Schifffahrts-Analyseunternehmens Kpler nur 225 Frachtschiffe die Meerenge durchquert. Das ist ein Rückgang von 93 Prozent im Vergleich zu vor dem Krieg.
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