SPD - Nachfolger für Kevin Kühnert: Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden

Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das SPD-Präsidium billigte am Montagabend einen entsprechenden Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil nach SPIEGEL-Informationen aus Parteikreisen einstimmig.

Der 55-jährige Vize der SPD-Bundestagsfraktion wird Nachfolger von Kevin Kühnert, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.  Miersch wird das Amt des Generalsekretärs bis zu einer Wahl durch einen SPD-Bundesparteitag zunächst kommissarisch übernehmen.

Vertreter des linken SPD-Flügels

Matthias Miersch stammt wie auch Parteichef Lars Klingbeil aus Niedersachsen. Angesichts der Kurzfristigkeit spielten die früheren Proporz-Regeln jedoch offenbar nur eine untergeordnete Rolle. Schon in der Vergangenheit war er als künftiger Fraktionschef im Gespräch. Nun kommt Miersch an anderer Stelle zum Zug. Wie auch Kevin Kühnert für lange Zeit gilt er als Vertreter des linken SPD-Flügels.

Miersch ist seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, gilt dort als Energie- und Umweltexperte. Seit 2005 wurde er in seinem Wahlkreis Hannover-Land II stets direkt gewählt. Miersch ist studierter Rechtsanwalt.

Miersch gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den erneuerbaren Energien. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt.

Kühnert-Rücktritt sorgt für Wirbel

Die Neubestimmung wurde notwendig, nachdem der bisherige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Mittag überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte. Kühnert erklärte, dass er den Posten aus gesundheitlichen Gründen abgebe. Der 35-Jährige galt als eines der größten politischen Talente in Deutschland.

Nach der Bundestagswahl 2017 wurde er zum Juso-Bundesvorsitzenden gewählt. Im innerparteilichen Streit über ein erneutes Bündnis mit CDU und CSU machte Kühnert als Gesicht der No-GroKo-Bewegung auf sich aufmerksam, der Anti-Bewegung zur Großen Koalition.

Für viel Beachtung sorgte etwa seine Mahnung beim Bundesparteitag Ende 2017. Mit Blick auf seine Generation rief er den Parteioberen zu: »Wir haben ein Interesse, dass hier noch was übrig bleibt von dem Laden, verdammt noch mal.«