Portugal: Präsidentschaftswahlen in Portugal begonnen

In Portugal hat trotz einer Serie schwerer Stürme die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Rund elf Millionen Wahlberechtigte wurden aufgerufen, zwischen dem sozialdemokratisch orientierten Kandidaten António José Seguro und dem rechtspopulistischen Chega-Chef André Ventura über die Nachfolge von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zu entscheiden.

Seguro gilt nach seinem Sieg in der ersten Runde als klarer Favorit, während Ventura die Wahl auch als politischen Stimmungstest für seine Partei nutzt. Die Abstimmung findet unter erschwerten Bedingungen statt, da das Land nach Überschwemmungen infolge der Sturmtiefs Leonardo und Marta mit den Folgen extremen Wetters zu kämpfen hat.

Favorit Seguro gegen Rechtspopulist Ventura

Amtsinhaber Rebelo de Sousa rief die Bevölkerung trotz der schwierigen Lage infolge der Stürme dazu auf, ihre Stimme abzugeben. Beobachter rechnen mit einer möglicherweise niedrigeren Wahlbeteiligung als bei früheren Urnengängen.

In der ersten Wahlrunde am 18. Januar erreichte Seguro rund 31 Prozent der Stimmen, Ventura kam auf etwa 23,5 Prozent. Umfragen sehen Seguro mit etwa 65 Prozent deutlich vorn. Der Wahlsieger soll voraussichtlich am 9. März das Amt übernehmen und Rebelo de Sousa ablösen, der Portugal seit 2016 führt.

Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr Ortszeit, auf den weiter westlich gelegenen Azoren eine Stunde später.

Rechtspopulist will eigentlich Regierungschef werden

Ventura, Gründer der rechtspopulistischen Partei Chega (auf Deutsch "Es reicht"), forderte im Wahlkampf unter anderem eine härtere Linie bei Migration, Maßnahmen gegen Korruption und drastische Strafverschärfungen. Experten sehen seine Kandidatur auch als Vorbereitung auf ein mögliches späteres Amt als Regierungschef; die Präsidentschaftswahl gilt als Test für seine politische Unterstützung. Der frühere Rechtsprofessor war zunächst als Fußballkommentator bekannt geworden und hat sich mit provokanten Positionen in der Öffentlichkeit profiliert.

Seguro hingegen gelang mit seiner Kandidatur ein politisches Comeback. Der 63-Jährige hatte zwischen 2011 und 2014 die Sozialistische Partei geführt, zog sich nach einer innerparteilichen Niederlage zeitweise zurück und gewann im Präsidentschaftswahlkampf neue Dynamik als moderater Kandidat der Linken. Seine politische Laufbahn begann in den 1990er Jahren in der Sozialistischen Jugend; später war er Sportminister unter António Guterres sowie Europaabgeordneter.

Präsident mit wichtigen Kompetenzen

Obwohl der portugiesische Präsident keine exekutiven Befugnisse besitzt, verfügt das Staatsoberhaupt über bedeutende Kompetenzen. Dazu gehören ein Vetorecht gegen Gesetze, die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen, Neuwahlen auszurufen oder den Ministerpräsidenten zu entlassen. Seit 1986 war in Portugal keine Stichwahl zur Wahl des Präsidenten mehr nötig gewesen.