Pistorius plant Rückkehr der Reservepflicht

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Rekrutinnen der Bundeswehr bei der Basisausbildung

Bisher war Verteidigungsminister Boris Pistorius zurückhaltend, doch jetzt will sein Ministerium eine Rückkehr zu verpflichtenden Reserveübungen durchsetzen.

Zur Stärkung der Reserve der Bundeswehr sollen dabei alle, die einen Wehrdienst absolviert und ein bestimmtes Alter haben, verpflichtend zum Dienst herangezogen werden können. Das geht aus dem Referentenentwurf für das Reservestärkungsgesetz hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. Über den Gesetzentwurf, der bereits mit den Fachpolitikern der Koalition abgestimmt ist, berichtet am Mittwochabend auch »Table Media«.

Laut dem Gesetzentwurf können in Zukunft alle Männer und Frauen, die weniger als ein Jahr freiwillig Wehrdienst geleistet haben, wenn sie jünger als 45 Jahre alt sind, verpflichtend zu regelmäßigen Wehrübungen herangezogen werden. Angedacht sind zwei Wochen im Jahr oder alle zwei Jahre. Wer länger als ein Jahr Wehrdienst geleistet hat oder sich als Berufs- oder Zeitsoldatin verpflichtet hat, kann bis zum 65. Lebensjahr zu Übungen verpflichtet werden, so der Gesetzentwurf.

In der Begründung des Gesetzes heißt es, verpflichtende Übungen seien dringend notwendig, um eine »verlässliche Verfügbarkeit der Reserve« herzustellen, diese sei für »die nationale Sicherheit und gesellschaftliche Resilienz von hoher Relevanz«.

Die Bundesregierung will das Gesetz Anfang Juli bei einer symbolischen Sitzung im Stauffenberg-Saal des Wehrressorts beschließen. Wenn alles gut geht, könnte es dann nach der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.

Aus Sicht von Minister Boris Pistorius (SPD) sind die regelmäßigen Übungen dringend notwendig, um eine einsatzbereite und gut trainierte Reserve zu schaffen. Dazu soll sie teilweise mit Uniformen, die sie mit nach Hause nehmen können, ausgestattet werden. Wegen der großen Zahl an Reservisten will die Bundeswehr auch das bisherige Standardgewehr G36 nicht wie geplant ausmustern, um alle Soldaten im Ernstfall mit einer Waffe ausrüsten zu können.

Durch die regelmäßigen Übungen will Minister Pistorius sein ambitioniertes Ziel erreichen, dass die Bundeswehr bis Mitte der 2030er-Jahre auf 265.000 aktive und 200.000 Reservesoldaten anwächst. Letztere sollen vorwiegend für Heimatschutzaufgaben eingesetzt werden.

Derzeit ist Stammpersonal der Reserve zu alt und übt nicht umfassend. Ende 2024 zählte das Verteidigungsministerium rund 60.000 beorderte Reservisten. Von ihnen nehmen jährlich nur um die 40.000 regelmäßig an Übungen teil, damit werden die Ambitionen der Bundeswehr nicht erfüllt. Zudem ist laut internen Statistiken jeder dritte Reservist bereits über 50 Jahre alt. Beide Probleme sollen mit der Einführung der Reservepflicht gelöst werden.

Der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die Reservepflicht vor Jahren beendet, als auch die Wehrpflicht ausgesetzt wurde.

Seitdem waren Reserveübungen für frühere Soldaten und Soldatinnen freiwillig. Sowohl sie selbst als auch die Arbeitgeber konnten ein Veto erheben. Dies würde bei Verabschiedung des Reservestärkungsgesetzes automatisch ungültig.

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