Kein Verbot von Antipersonenminen mehr: Finnland steigt nach den baltischen Staaten ebenfalls aus der Ottawa-Konvention aus. Das sei zur Verteidigung nötig, hieß es.
19. Juni 2025, 14:06 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, sko
Nach den baltischen Nato-Mitgliedsstaaten Lettland, Litauen und Estland steigt auch Finnland aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen aus. Das finnische Parlament stimmte aus Sorge vor einem Angriff aus Russland mit klarer Mehrheit von 157 zu 18 Stimmen für den Ausstieg. Der Schritt soll sechs Monate nach Eingang eines entsprechenden finnischen Bescheids bei den Vereinten Nationen in Kraft treten.
Die finnische Regierung hatte die Vorbereitung des Vertragsausstiegs angekündigt. Das finnische Militär ist überzeugt, dass es Personenminen benötigt, um das Land verteidigen zu können – das Land grenzt auf einer Länge von 1.340 Kilometern an Russland. Die baltischen Staaten waren bereits Anfang des Jahres aus der Konvention ausgestiegen.
Das Abkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung gilt seit März 1999. Finnland unterzeichnete die Vereinbarung im Jahr 2012. Wichtige Staaten wie die USA, Russland, China und Indien haben sich dem Vertrag nicht angeschlossen. Deutschland ist Mitglied.
Landminen gelten als besonders gefährliche Waffen, weil sie ihre Opfer stark verletzen sollen. Deswegen sind sie geächtet. Dennoch steigt die Nachfrage bei Rüstungskonzernen nach ihnen international wohl wieder an. Auch im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind Landminen für viele zivile Opfer verantwortlich.