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Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat die Gemeinderatswahl in Graz klar gewonnen und ihre Position als stärkste Kraft ausgebaut. Laut einer Hochrechnung vom Sonntagabend erhielt die Partei mehr als 36 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit deutlich im Vergleich zur Wahl 2021.
Die kommunistische Bürgermeisterin Elke Kahr regiert Österreichs zweitgrößte Stadt seit 2021 in einer Koalition mit Grünen und Sozialdemokraten. Mit dem aktuellen Wahlergebnis bestätigt sich so erneut eine politische Besonderheit in Österreich.
Während die KPÖ in Graz dominiert, spielt die auf Bundesebene in Umfragen stärkste Partei, die rechtspopulistische FPÖ, bei der Kommunalwahl nur eine Nebenrolle und landet nach vorläufigem Ergebnis auf dem vierten Platz.
Zweitstärkste Kraft wurde die konservative ÖVP, gefolgt von den Grünen. Die Sozialdemokraten fielen auf Rang fünf zurück.
Koalitionsfrage ist offen
Ob die bisherige Stadtregierung aus KPÖ und Grünen ohne die SPÖ fortgesetzt werden kann, ist nach dem Wahlsieg der Kommunisten noch unklar. Nach der Wahl zeichnet sich jedoch ab, dass eine Koalition von KPÖ und Grünen rechnerisch auch ohne die Sozialdemokraten möglich wäre.
Die KPÖ erhält in Graz seit Jahren insbesondere für ihre Wohnungspolitik Zustimmung. Die 64-jährige Bürgermeisterin Elke Kahr setzt sich für bezahlbaren Wohnraum und soziale Hilfsangebote ein und genießt dafür auch über die Parteigrenzen hinaus Anerkennung.
Kritiker verweisen dagegen unter anderem auf Kahrs frühere Ablehnung der Sanktionen gegen Russland. Mehr über die Politik von der Bürgermeisterin Elke Kahr lesen Sie hier.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieser Meldung hatten wir die Koalitionsfrage in Graz zu ungenau dargestellt. Eine Fortsetzung der Stadtregierung aus KPÖ und Grünen ist auch ohne die SPÖ rechnerisch möglich. Wir haben die Stelle angepasst.
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