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Als Māori-Abgeordnete im neuseeländischen Parlament den berühmten Haka-Tanz aufführten, staunten Beobachter. Mit drohendem Blick, gebleckten Zähnen und herausgestreckter Zunge schauten die Politikerinnen durch das Parlament, die Abgeordnete Hana-Rawhiti Maipi-Clarke zerriss einen Gesetzentwurf. Das neuseeländische Parlament hat nun einer historisch langen Suspendierung der drei Abgeordneten zugestimmt.
Ein parlamentarischer Privilegienausschuss hatte im Mai die Suspendierung der drei Maori-Abgeordneten empfohlen, weil sie sich »in einer Weise verhalten hatten, die eine Einschüchterung eines Mitglieds des Hauses zur Folge haben könnte«. Die Regierung stimmte dafür, Debbie Ngarewa-Packer und Rawiri Waititi für 21 Tage und die Abgeordnete Hana-Rawhiti Maipi-Clarke für sieben Tage aus dem Parlament auszuschließen. Während der Freistellung erhalten die Abgeordneten keine Bezüge und können nicht an Abstimmungen über Gesetze teilnehmen.
»Sind unsere Stimmen zu laut für dieses Haus?«
Eine Suspendierung von Abgeordneten im neuseeländischen Parlament kommt selten vor. Laut Angaben des neuseeländischen Parlamentsdienstes wurden in den vergangenen zehn Jahren nur drei Abgeordnete zeitweise freigestellt. Die bislang längste Sperre betrug drei Tage, wie neuseeländische Abgeordnete mitteilten.
Maipi-Clarke erklärte vor der Abstimmung im Parlament, dass die Suspendierung ein Versuch sei, die Māori daran zu hindern, sich im Parlament Gehör zu verschaffen. »Sind unsere Stimmen zu laut für dieses Haus? Ist das der Grund, warum wir zum Schweigen gebracht werden? Erschüttern unsere Stimmen das Fundament dieses Hauses?«, fragte sie: »Wir werden niemals zum Schweigen gebracht werden«, sagte sie.
Judith Collins, die den Privilegienausschuss leitet und als Generalstaatsanwältin fungiert, hatte zuvor dem Parlament mitgeteilt, dass durch den Haka die Sitzung für 30 Minuten unterbrochen werden musste, und keine Genehmigung für die Aufführung eingeholt worden sei. »Es geht nicht um den Haka, es geht darum, die Regeln des Parlaments zu befolgen, zu deren Einhaltung wir alle verpflichtet sind und zu deren Einhaltung wir uns alle verpflichtet haben«, sagte Collins.
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