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Herzlich willkommen zur „Weltlage“ am Samstagabend, quasi zur Halbzeit der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio vor wenigen Stunden ist die Welt für einige wieder in Ordnung. Aber ist sie das? Er habe Seufzer der Erleichterung gehört, sagt Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der MSC, nach Rubios Rede.
Ein Jahr zuvor hatte US-Vizepräsident JD Vance die Europäer am gleichen Ort mit seinen Aussagen zu Migration und Meinungsfreiheit schockiert. „Damage Control“: So hatten Insider Rubios Aufgabe beschrieben. Er lieferte weit mehr: eine Liebeserklärung an Europa. Aber er knüpft sie an Bedingungen.
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Drei Großthemen standen am Freitag und Samstag in München im Fokus.
Erstens: Hat die transatlantische Partnerschaft in Zeiten von Donald Trump noch eine Zukunft? Lässt sich reparieren, was da teils gedankenlos, teils mutwillig zerstört wurde? Oder muss das Verhältnis von Grund auf neu gebaut werden – was auch heißt, dass Europa eine Sicherheitsarchitektur bauen muss, in der es sich ohne US-Schutz behaupten kann?
Zweitens: die Ukraine. „Wie dieser Krieg endet, ist die Schicksalsfrage schlechthin“, hatte Ischinger im Interview mit dem Tagesspiegel gesagt. Nach einem Waffenstillstand wächst die Gefahr, dass Wladimir Putin die Nato im Baltikum angreift.
Drittens: Ist Europa inzwischen besser gewappnet? Die meisten Regierungen haben sehr viel Geld für Verteidigung bewilligt. Aber wie daraus militärische Fähigkeiten werden, die Putin abschrecken, ist umstritten. Auch in München waren Meinungsverschiedenheiten zwischen Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unübersehbar, wie ich hier kommentiere.
Wir wollen die Zukunft mit euch gestalten: unseren geschätzten Verbündeten und ältesten Freunden.
US-Außenminister Marco Rubio in München
Inmitten all dieser Gefühle – Empörung über Trump/Vance, Hoffnung auf Frieden in der Ukraine samt Angst vor einem Folgekrieg, Zweifel an Europa – ging Rubios Rede weit über Schadensbegrenzung hinaus. „Wir wollen die Zukunft mit euch gestalten: unseren geschätzten Verbündeten und ältesten Freunden.“
Rubio knüpfte seine verbale Umarmung aber an Bedingungen. Und da war Vance wieder im Raum, nur netter im Ton. Auch Rubio meint, dass der Westen sich durch unüberlegte Globalisierung, Massenmigration und Vernachlässigung der Verteidigung selbst geschwächt habe. „Unser Niedergang ist die Folge freiwilliger Entscheidungen.“
Und dann folgt eine Warnung, die auch von Vance stammen könnte. Präsident Trump sei entschlossen, diesen Niedergang zu beenden und dem westlichen Modell wieder Dominanz zu verschaffen. „Wir ziehen es vor, das gemeinsam mit Europa zu tun.“ Aber: „Wir sind auch vorbereitet, wenn wir es allein tun müssen.“
Mehr zum Inhalt finden Sie im Bericht von Anja Wehler-Schöck und Christopher Ziedler hier. Den vollständigen Text meiner Analyse können Sie hier nachlesen.
Die wichtigsten Nachrichten von der MSC
© REUTERS/Stefan Rousseau
- Wolodymyr Selenskyj dankte der EU am Samstag fast überschwänglich für die verlässliche Unterstützung durch Waffenlieferungen. Er präsentierte Zahlen zu den russischen Luftangriffen und Verlusten. Ein Video seiner Rede finden Sie hier.
- Der britische Premier Keir Starmer nimmt die Gefahr eines russischen Angriffs auf einen europäischen Nato-Staat sehr ernst und versichert den Alliierten, dass sie auf das Vereinigte Königreich zählen können. Sein Land habe die Ablenkung durch den Brexit überwunden. Hier ein Video seiner Rede:
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- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte die Beistandsklausel der EU-Verträge „zum Leben erwecken“. Auf dem Papier gehen die Pflichten zur militärischen Unterstützung eines Mitgliedslands viel weiter als in der Nato. In der Praxis müsste sich einiges ändern, ehe sich EU-Mitglieder auf das Prinzip „Einer für alle und für einen“ verlassen können. Hier der Bericht.
- Traditionell wird die MSC auch zu Protesten und Demonstrationen genutzt. Am Samstagnachmittag demonstrierten rund 250.000 Menschen gegen das Regime im Iran. Viele setzen Hoffnung in den Schah-Sohn, Reza Pahlavi. Mehr hier.
Leseempfehlungen
© dpa/Marijan Murat
Die „New York Times“ ist generell kein Freund Donald Trumps. Die Ergebnisse seines Streits mit Europa über die Höhe der Verteidigungsausgaben nötigt ihrem Korrespondenten Steven Erlanger jedoch Respekt ab.
Mein Kollege Daniel Friedrich Sturm (Leiter des Tagesspiegel Hauptstadtbüros) lobt die Eröffnungsrede von Kanzler Merz. Deutschland müsse mehr außenpolitische Macht übernehmen. Er habe freilich auch eine offene Flanke der eigenen Regierung gezeigt: bei der Wehrpflicht. Seinen Kommentar finden Sie hier.
Die Widersprüche zwischen Emmanuel Macrons Worten und seinen Taten kommentiere ich hier. Der von ihm geforderten Stärkung Europas steht er aus drei Gründen selbst im Weg.
Zitat des Tages
© REUTERS/NATHAN HOWARD
„Welcher amerikanische Präsident würde sich die Gelegenheit entgehen lassen, Russland eine empfindliche Niederlage beizubringen?“
Die rhetorische Frage stammt von Thom Tillis, Senator aus North Carolina, Republikaner und Trump-Kritiker. Die Antwort ist klar: Donald Trump sei der Einzige, der sich die Gelegenheit entgehen lässt. Was Tillis von Trumps Rückzug aus der gemeinsamen Unterstützung der Ukraine durch Amerika und Europa hält, betont er mit seiner Kleidung. Er trägt Strümpfe mit ukrainischen und amerikanischen Flaggen.
Kurz vor Rubios Auftritt hat Tillis von einer vorschnellen Bewertung solcher Reden abgeraten. Beim traditionellen deutsch-amerikanischen Frühstück des American Council on Germany (ACG) und des American German Institute (AGI) am Samstagmorgen mit Abgeordneten und Regierungsmitgliedern, darunter Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), sagt der US-Politiker: „Nach meiner Lebenserfahrung sind schlechte Situationen nicht so schlecht, aber auch gute Momente nicht so gut, wie sie auf den ersten Blick scheinen.“
Trumps und Vances Druck auf Europa hatte Erfolg, meint Tillis. Hätten die Europäer sonst so rasch ihre Verteidigungsausgaben erhöht? In dem Punkt kann ich nur beipflichten: Nach dem Vance-Schock ist Deutschland aufgewacht, aber noch nicht wehrfähig, kommentiere ich hier.
Tillis betont aber auch: Die amerikanischen Wähler wollen keinen Bruch mit Europa. Der Konflikt um Grönland habe Trump Wählerstimmen gekostet.
Hinter den Kulissen
© dpa/Kay Nietfeld
Mit die interessantesten Erkenntnisse kann man bei den nicht-öffentlichen Side Events in München gewinnen. Dort gelten Chatham House Rules: Man darf niemanden namentlich zitieren, aber die Inhalte beschreiben. Bei den Diskussionen auf Einladung von Thinktanks mit Fokus auf Ostmitteleuropa wie Globsec und Cepa fällt auf: Die Teilnehmer, darunter Verteidigungsminister und CEOs von Rüstungskonzernen, haben die Klagen, was die USA unter Trump nicht mehr in Europa leisten wollen, hinter sich gelassen.
Und diskutieren, was sie jetzt ganz praktisch tun müssen, um eine glaubwürdige Abschreckung Russlands vorzubereiten und das Zusammenspiel von Regierungen, Armeen und Rüstungsbetrieben zu verbessern.
Binnen zwei Tagen müssten benötigte Waffensysteme und Munition von der Fabrik an die Front gelangen, ist, zum Beispiel, eines der Ziele.
Eine andere Beobachtung: Das Thema Klimawandel zieht 2026 weniger Zuhörer an als in früheren Jahren. Selbst bei der Podiumsdebatte „Playing with Fire: The Need for Decisive Climate Action“ mit Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom (der auch als potenzieller Präsidentschaftskandidat 2028 Aufmerksamkeit auf sich ziehen könnte), Ralph Regenvanu, Klimaminister des Inselstaats Vanuatu, der Europaabgeordneten Lidia Pereira und dem Klimaexperten Andrew Forrest ist der Hauptsaal im Bayrischen Hof nur halb gefüllt.
Zum Schluss
© dpa/Kay Nietfeld
Am Samstagabend will die MSC das tapfere ukrainische Volk mit dem Ewald-von-Kleist-Preis ehren, benannt nach dem Gründer der Sicherheitskonferenz, die damals, 1963, Wehrkunde-Tagung hieß.
Über den weiteren Verlauf der MSC informiert Sie am Montagmorgen meine Kollegin Anja Wehler-Schöck. Sie moderiert auch eine Bilanz der MSC in unserem Format „High Noon“ am Montag um 12 Uhr. Hier geht es zur Anmeldung. Bleiben Sie gesund und guten Mutes!
Der „Weltlage“-Newsletter erscheint mit Unterstützung der BMW Foundation Herbert Quandt.
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