Nato-Generalsekretär: Rutte sieht kein Problem bei Veröffentlichung von Nachricht an Trump

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich gelassen über eine Veröffentlichung seiner persönlichen Nachricht an US-Präsident Donald Trump gezeigt. Dabei hatte Rutte dem Präsidenten überschwänglich zu dessen Vorgehen im Iran gratuliert. Die Veröffentlichung durch Trump sei für ihn kein Problem, sagte Rutte beim Nato-Gipfel in Den Haag.

Trump hatte zuvor auf seinem Onlinedienst Truth Social einen Screenshot der Nachricht Ruttes verbreitet. Dort gratulierte ihm der Nato-Chef zu seinem "entschlossenen Handeln" gegenüber dem Iran. "Das war wirklich außergewöhnlich und etwas, das niemand sonst zu tun wagte. Das macht uns alle sicherer." Die Nato bestätigte, dass Rutte die Botschaft vor Beginn des Nato-Gipfels an Trump geschickt habe.

Zweiter Gipfel-Tag

Zudem bekräftigte Rutte auf dem Gipfel die Notwendigkeit der deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Bündnispartner. Es gebe bei den Nato-Partnern angesichts der Bedrohung aus Russland und der internationalen Sicherheitslage die "feste Überzeugung", dass es "keine Alternative" zum Fünf-Prozent-Ziel gebe, sagte Rutte.

Die Bündnispartner wollen an diesem zweiten Tag des Gipfels neue Ausgabenziele für die Verteidigung beschließen. Spätestens ab 2035 sollen die Mitglieder mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent. Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen. Zudem sollen zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen sein. 

Spanien will sich der Einigung nicht anschließen, für das Land soll es eine Ausnahme geben. Auch aus anderen Ländern gibt es Kritik an dem Vorhaben.