Nato-Bündnisfall: Mythos Artikel 5

Artikelzusammenfassung

Der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, warnte bei einer Konferenz in Berlin, dass die westliche Abschreckung möglicherweise nicht mehr funktioniert, da hochrangige russische Offizielle Zweifel an der Beistandspflicht der Nato-Mitglieder äußern. Besonders die Frage, ob die USA den Europäern im Kriegsfall wirklich helfen würden, steht im Raum. Die Glaubwürdigkeit der Abschreckung hängt nicht nur von militärischen Fähigkeiten ab, sondern auch von der Einsatzbereitschaft. Die Sorge besteht, dass die Nato im Ernstfall nicht einheitlich reagieren könnte, was die Kriegsgefahr erhöht.

Dies ist ein experimentelles Tool. Die Resultate können unvollständig, veraltet oder sogar falsch sein.

Was Deutschlands oberster Spion am Mittwoch bei einer Berliner Fachkonferenz vortrug, war höchst ungewöhnlich – und beunruhigend. Bruno Kahl, der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), ließ durchblicken, dass die westliche Abschreckung womöglich nicht funktioniert. Es spricht für Kahls Sorge, wenn er als einer der höchsten Sicherheitsbeamten des Landes öffentlich solche Zweifel äußert: Liebe Leute, es kann sein, dass unsere Lebensversicherungspolice abgelaufen ist.

Denn darum geht es hier – um den Kern der deutschen Sicherheitsdoktrin, um die sogenannte Bündnisverteidigung im Rahmen der Nato. Nach Einschätzung des BND bezweifeln hochrangige Offizielle im russischen Verteidigungsministerium, dass die wechselseitige Beistandsverpflichtung der Nato-Mitgliedsstaaten im Ernstfall eingehalten würde. Insbesondere stelle der Kreml infrage, ob die USA den Europäern im Kriegsfall tatsächlich zu Hilfe kommen würden.