EU-Beitritt: Georgien will bis 2028 nicht mit EU verhandeln

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Die Europäische Union hat die euroskeptische Haltung Georgiens zuletzt kritisiert. Nun kündigte die Regierung in Tbilisi einen Stopp weiterer Beitrittsgespräche an.

28. November 2024, 20:26 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa,

Irakli Kobachidse
Georgiens Ministerpräsident Irakli Kobachidse will in den kommenden vier Jahren nicht mit der EU über einen Beitritt zum Staatenbund sprechen. © Hollie Adams/​Bloomberg/​Getty Images

Die Beziehungen zwischen der EU und dem Beitrittskandidaten Georgien im Südkaukasus sind zunehmend angespannt. Georgiens Ministerpräsident Irakli Kobachidse von der Regierungspartei Georgischer Traum erklärte, dass das Land bis Ende 2028 nicht über einen EU-Beitritt verhandeln werde. "Außerdem werden wir bis Ende 2028 keine Haushaltszuschüsse der Europäischen Union annehmen", sagte er laut Medienberichten.

Der georgische Ministerpräsident bezeichnete die Bedingungen der EU für die Aufnahme als "Erpressung" und betonte, die Integration sei ein partnerschaftlicher Prozess und keine einseitige Leistung. Kritik äußerte Kobachidse auch an einer Resolution des Europaparlaments, in der gefordert wurde, das Ergebnis der Parlamentswahl von Oktober mit dem Sieg der Partei Georgischer Traum nicht anzuerkennen.

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