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Die Nato hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den kommenden Jahren extrem auszubauen. Das erfuhren die Nachrichtenagenturen dpa und AFP aus Verhandlungskreisen in Brüssel. Oberste Priorität haben dabei Kapazitäten wie weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung und mobile Landstreitkräfte.
Die Entscheidung für das Aufrüstungsprogramm wurde bei einer Sitzung der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel getroffen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte das Paket bereits am Morgen als »historisch« bezeichnet.
Im Detail besteht das Aufrüstungsprogramm aus neuen Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten. Mit ihnen bekommen die einzelnen Alliierten genau vorgegeben, was sie künftig zur gemeinsamen Abschreckung und Verteidigung beitragen müssen. Die notwendigen Fähigkeiten wurden auf der Grundlage neuer Verteidigungsplänen ermittelt. Diese tragen auch der Einschätzung von Geheimdiensten Rechnung, dass Russland trotz des noch laufenden Angriffskriegs gegen die Ukraine bereits in wenigen Jahren bereit für einen Krieg gegen einen Nato-Staat sein könnte.
Aus den aktuellen Defiziten und den neuen Planungszielen leitet sich auch die geplante neue Vorgabe für die Verteidigungsausgaben ab. So sollen sich alle Nato-Mitglieder beim Gipfeltreffen Ende des Monats verpflichten, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren. Hinzu könnten dann noch einmal 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben – beispielsweise für Infrastruktur – kommen, sodass am Ende die von US-Präsident Donald Trump geforderte Quote von fünf Prozent erreicht wird.
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