Militärbündnis: Wie funktioniert die Nato?

Die Nato gliedert sich in eine politische und in eine militärische Struktur. Die politische Ebene bestimmt die Strategie und politische Ausrichtung des Bündnisses. In der politischen Struktur der Nato ist der Nordatlantikrat das wichtigste Entscheidungsgremium des Bündnisses.

Auf der militärischen Ebene liegen dagegen die Kommando- und Streitkräftestrukturen. Die sorgen dafür, dass die Einsätze und Missionen koordiniert und umgesetzt werden. Zu den militärischen Gremien und Akteuren gehören der Militärausschuss, der Internationale Militärstab sowie die Kommandostrukturen der Nato.

Das zentrale Gremium in der Nato ist der Nordatlantikrat (North Atlantic Council). Er ist sowohl das Hauptentscheidungsgremium als auch die politische Führung des Bündnisses. Alle 32 Mitgliedsstaaten sind in dem Rat vertreten und entscheiden hier unter anderem über Missionen, strategische Konzepte und Krisenreaktionen.

Der Nordatlantikrat tritt innerhalb eines Jahres auf verschiedenen Ebenen zusammen. Am regelmäßigsten kommen die entsandten Botschafterinnen und Botschafter der Nato-Mitgliedsstaaten zusammen. Sie treffen sich mindestens einmal pro Woche.

Bei den Außenministerinnen und Außenministern der Nato-Mitgliedsstaaten gibt es dagegen deutlich weniger Treffen. Sie kommen mindestens zweimal im Jahr zusammen. Zudem findet jährlich ein informelles Außenministertreffen statt.

Ähnlich ist es mit den Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister geregelt. Gegenwärtig treffen sie sich formell mindestens dreimal pro Jahr. Dazu kommen regelmäßige Treffen in der Nuklearen Planungsgruppe (Nuclear Planning Group), welches das ranghöchste Nato-Gremium für Nuklearfragen ist.

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten kommen derzeit einmal im Jahr auf dem Nato-Gipfeltreffen zusammen.

Der Militärausschuss (Military Committee) steht in der militärischen Hierarchie der Nato an erster Stelle. Er trägt die Verantwortung für die Führung der militärischen Angelegenheiten, erteilt militärische Ratschläge an die politischen Entscheider und gibt unterstellten militärischen Einrichtungen Weisungen. Wie der Nordatlantikrat tritt auch der Militärausschuss mehrmals im Jahr zusammen. So treffen sich etwa die Generalstabschefs mindestens dreimal pro Jahr zur Sitzung der ständigen militärischen Vertreter in der Nato-Zentrale oder in verschiedenen Arbeitsgruppen. 

An der Spitze des Ausschusses sitzt der Vorsitzende, dessen Aufgabe darin besteht, die Sitzungen einzuberufen und vorzubereiten. Zudem ist er Sprecher des Militärausschusses.

Unterstützt wird der Militärausschuss vom Internationalen Militärstab (International Military Staff). Dieser erarbeitet die militärischen Entscheidungsvorlagen und stellt sicher, dass Maßnahmen und Beschlüsse umgesetzt werden. Der Militärstab wird von einem Dreisternegeneral geleitet, dem Generaldirektor des Internationalen Militärstabs.

Mark Rutte steht als Generalsekretär im Zentrum der politischen Struktur des Bündnisses und ist der ranghöchste zivile Beamte innerhalb der Nato. Der Niederländer vertritt als Repräsentant aller Nato-Mitgliedsstaaten das Bündnis in der Öffentlichkeit. Zudem führt er den Vorsitz im Nordatlantikrat und in den wichtigsten Ausschüssen.

Darüber hinaus leitet Rutte das zivile Sekretariat der Nato, den sogenannten Internationalen Stab. Der Internationale Stab arbeitet eng mit den nationalen Delegationen in der Nato-Zentrale zusammen, um die konsensorientierte Entscheidungsfindung der Bündnisausschüsse zu unterstützen.

Der Generalsekretär wird von den Mitgliedsstaaten des Nordatlantikrats ernannt. Eine reguläre Amtszeit dauert vier Jahre und kann durch Einwilligung aller Mitgliedsstaaten verlängert werden. 

Damit Nato-Generalsekretäre auf Augenhöhe mit den Staats- und Regierungschefinnen und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten handeln können, wurden für das Amt bislang ehemalige Staats- oder Regierungschefchefs oder erfahrene Minister und Diplomaten ausgewählt. Der Posten des Generalsekretärs wurde bislang ausschließlich von Europäern besetzt.

Neben dem Generalsekretär und dem bereits benannten Generaldirektor des Internationalen Militärstabs gibt es vor allem im militärischen Bereich der Nato eine Reihe weiterer wichtiger Posten. Etwa die beiden militärstrategischen Befehlshaber: der Oberste Alliierte Befehlshaber Europa (Supreme Allied Command Europe) und der Oberste Alliierte Befehlshaber Transformation (Supreme Allied Command Transformation). Beide Posten werden jeweils von einem Viersternegeneral bekleidet. Sie sind gegenüber dem Militärausschuss für die Gesamtleitung und Durchführung aller militärischen Angelegenheiten in ihren Kommandobereichen verantwortlich.

Der Oberste Alliierte Befehlshaber Transformation ist für die Abwehr moderner Kriegsformen verantwortlich, um sicherzustellen, dass das Bündnis für zukünftige Herausforderungen gerüstet ist. Dazu gehören etwa die Cyberkriegsführung, hybride Kriegsführung oder der Einsatz von künstlicher Intelligenz.

Der Oberste Alliierte Befehlshaber Europa befehligt dagegen die militärischen Operationen der Allianz, einschließlich der ihnen zugewiesenen Truppen. Im Kriegsfall gibt der Militärausschuss dem Befehlshaber auf Grundlage politischer Vorgaben strategische Leitlinien für die Kriegsführung vor, während er die Verantwortung für die Durchführung der Operationen trägt.