Lissabon: Luís Montenegro erneut zu Portugals Ministerpräsidenten ernannt

Luís Montenegro bleibt Regierungschef von Portugal. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa ernannte den konservativen Politiker erneut zum Ministerpräsidenten. Montenegros Bündnis Demokratische Allianz (AD) hatte die vorgezogene Parlamentswahl vor eineinhalb Wochen zwar mit großem Vorsprung gewonnen, die absolute Mehrheit allerdings abermals verpasst. Montenegro wird weiterhin mit einer Minderheitsregierung auskommen müssen.

Die erste Bewährungsprobe steht für Montenegro schon bald an. Dann muss er dem neuen Parlament, das seine konstituierende Sitzung am 3. oder 5. Juni abhalten wird, sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte es abgelehnt werden, droht dem Land eine Blockade und womöglich eine weitere Neuwahl. Diese könnte laut Verfassung frühestens nach einem Jahr stattfinden.

Konservative legen bei Wahl zu

Seit 2022 hat es in Portugal bereits drei vorgezogene Wahlen gegeben. Die jüngste war nötig geworden, weil Montenegro im März eine von ihm selbst gestellte Vertrauensfrage deutlich verloren hatte. Der 52 Jahre alte Anwalt war aufgrund undurchsichtiger Geschäfte eines Familienunternehmens von der Opposition unter Druck gesetzt worden. Seitdem hatte Portugal nur eine geschäftsführende Regierung mit beschränkten Befugnissen.

Die Vorwürfe schadeten Montenegros Allianz bei der Neuwahl am 18. Mai jedoch nicht. Die Konservativen konnten ihre Abgeordnetenzahl im Gegenteil von 80 auf 91 erhöhen. Die absolute Mehrheit von mindestens 116 Sitzen erreichten sie damit aber nicht. Auf Platz zwei kamen erstmals die Rechtspopulisten von Chega mit 60 Sitzen vor der Sozialistischen Partei (PS) mit 58 Abgeordneten.

Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten schließt Montenegro weiter aus. Eine "große Koalition" zwischen Konservativen und Sozialisten war wegen unüberbrückbarer Gegensätze ebenfalls nicht infrage gekommen.