Kevin-Kühnert-Nachfolger Matthias Miersch kündigt Diskussionen mit Olaf Scholz an

Mit Spannung wird erwartet, welche Rolle Miersch künftig einnimmt, der eine der Führungsfiguren des linken Parteiflügels ist und inhaltlich in der Vergangenheit immer wieder Differenzen mit Bundeskanzler Olaf Scholz hatte. Bei seinem ersten Auftritt als Generalsekretär versprach Miersch Scholz zwar Verlässlichkeit, kündigte jedoch auch Widerspruch und Diskussionen mit dem Kanzler an. »Ich werde nicht bequem und ein einfacher Jasager sein.«

Die Opposition attackierte Miersch scharf. »Diese Merz-CDU verkörpert so ziemlich alles, für das ich nicht stehe.« Er distanzierte sich von Friedrich Merz’ Aussage, man müsse Respekt vor Besserverdienenden haben. Politik sei vor allem für jene wichtig, die benachteiligt seien. Als Generalsekretär will Miersch selbst gegen Rechtsextremismus und Populismus kämpfen. Er stehe zudem dafür, dass Ökologie, Wirtschaft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht würden. Deutschland brauche einen handlungsfähigen Staat, der in Zukunft und Zusammenarbeit investiere.

Auf der Pressekonferenz wurde Miersch von den beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken flankiert. »Das war gestern ein sehr bewegender Tag für die deutsche Sozialdemokratie«, sagte Klingbeil angesichts des Rücktritts von Kevin Kühnert, mit dem Klingbeil auch privat befreundet ist. Esken nannte Miersch einen absoluten Teamplayer, der gut in der Partei vernetzt sei und die Fähigkeiten habe, einen erfolgreichen Wahlkampf zu organisieren.

Schon in der Vergangenheit war Miersch für höhere Posten im Gespräch, immer wieder wurde er etwa als künftiger Fraktionschef gehandelt. In der SPD-Bundestagsfraktion ist er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken, der mächtigen Gruppierung des linken Flügels, der ein Großteil der Abgeordneten angehören.